Herr G.

Herrn G. kenne ich seit einer Hausarbeit im Strafrecht, und auch wenn ich ihm nie begegnet bin, weiß ich einiges über ihn: dass er 2002 ein Kind entführt und getötet hat, die Eltern aber im Glauben ließ, es lebe noch, um 1 Million Euro Lösegeld zu kommen. Dass er von der Polizei nach der Geldübergabe gefasst wurde, sich aber weigerte, den Aufenthaltsort des Kindes preiszugeben. Dass Herr D., der zuständige Kommissar, irgendwann vermutlich die Nerven verlor und drohte, er werde ihm von einem eigens dazu ausgebildeten Experten Schmerzen zufügen lassen, die „unvorstellbar“ seien. Dass Herr G., dem es nicht schwerfiel, ein Kind zu töten, plötzlich Angst um seine Haut bekam und das Versteck verriet, wo die Polizei nur noch eine Leiche fand.

Gestern nun bekam Herr G., der sich aufgrund der Drohung des Herrn D. „psychischen Spätfolgen“ ausgesetzt sah, vom Landgericht Frankfurt eine Entschädigung zugesprochen (Muriel hat dazu in Kurzfassung auch schon das Wesentliche gesagt). Ich fasse mich hingegen etwas länger, weil ich nämlich diese Hausarbeit damals unter Zähneknirschen und langen, heftigen Diskussionen mit anderen und mir selbst verfasst habe und mich jetzt ein klein wenig bestätigt sehe. Witzigerweise kommt das Landgericht Frankfurt zu denselben Ergebnissen wie ich damals, nämlich das die Drohung rechtswidrig und verwerflich war, und beim Lesen der Kommentare zum FAZ-Artikel habe ich gerade fast meine Tischkante durchgebissen:

„Hier hat man eine Passage zwar wohl korrekt angewendet- damit aber das Recht eines Kindes auf Leben weit unter das Recht eines Mörders auf eine psychologisch korrekte Befragung gestellt.“

„Dann wären alle diese Spielchen mit der Justiz durch nichts zu bremsen – es sei denn, die Gerichte würden ihm einen Strich durch die Rechnung machen und seine Anträge rigoros ablehnen. Aber es ist zu befürchten, dass unser gepriesener Rechtsstaat auch da einknicken wird.“

„Das Recht auf Freiheit kann z.B. eingeschränkt werden, ist also kein absoluter Inhalt des GG. Dasselbe muss mit der Folter geschehen! Das Beispiel Gäfgen zeigt (jedenfalls für meine „Weisheit“), dass das absolute Folterverbot in Gegensatz zum Lebensrecht eines anderen stehen kann. Es ist schlicht falsch, denn, das behaupte ich: Es steht im Gegensatz zur moralischen Einsicht JEDES Menschen, der einen Fall wie diesen besonnen betrachtet.“

„Sich dermaßen schützend vor dieses Nichtindividuum zu stellen ist Hohn, Zynismus und Arroganz den Angehörigen des Opfers gegenüber. Habe ich schon seit längerer Zeit das Empfinden, daß die Wahrnehmung unserer Politiker mit meiner Weltanschauung kollidieren, so habe ich ab heute den letzten Millimeter Vertrauen in unsere Rechtssprechung verloren. Ich schäme mich für dieses Rechtsempfinden, was ausschließlich die Täter schützen soll.“

Wir vergessen bitte mal kurz, dass wir eine Verfassung haben. Wir vergessen bitte weiterhin, dass sich darin die Artikel 103 und 104 finden, die die Rechte Beschuldigter im Verfahren regeln, und vor allem ignorieren wir Artikel 104 I S.2. Wir vergessen deren einfachgesetzliche Ausgestaltung in § 136a StPO, der ausdrücklich und für jedermann lesbar die Androhung von Misshandlungen verbietet, und zu guter Letzt vergessen wir Artikel 1 der Verfassung, der „Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung“ an die Menschenwürde bindet. Und wie wir das bei Orwell im „Doppeldenk“ gelernt haben, vergessen wir, was wir da eben vergessen haben, und dann, dann können wir sorglos solche Kommentare verfassen.

Herr G. sitzt im Gefängnis, und da wird er auch lange bleiben. Er ist rechtskräftig verurteilt, einen Menschen ermordet zu haben, das ändert aber nichts daran, dass er mit Methoden befragt wurde, die sich außerhalb dessen bewegen, was die Verfahrensvorschriften und auch die Verfassung für eine Befragung zulassen (dort steht nicht: „Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich misshandelt werden, solange sie nichts allzu Schlimmes gemacht haben.“) Herr G. wurde also zumindest durch Nötigung in seiner Entschließungsfreiheit beeinträchtigt, und das ist genauso ein Rechtsgut wie alle anderen auch. Herr G. weiß das, denn er hat Jura studiert, und er weiß auch, im Gegensatz zu dem aufgebrachten Mob den FAZ-Kommentatoren, dass die Justiz nüchtern nach der Rechtslage entscheidet, und nicht nach Emotionen. Er bekommt keinen Ausgleich dafür, dass er ein Mörder ist oder dafür, dass er verurteilt wurde, sondern dafür, dass in seinem Verfahren etwas nicht so gelaufen ist, wie es sollte. Wenn eine Regel, die dem Schutz des Beschuldigten dient (denn auch solche haben Menschenwürde, die spricht ihnen keiner erst zu), gebrochen wird, dann verlangt das nach einer Sanktion, denn offensichtlich passiert dann etwas, was die Rechtsordnung grundsätzlich missbilligt. Und das ganze Ding heißt nicht Rechtsstaat, damit sich alle gut fühlen, sondern damit jeder, vom Vorzeigebürger bis zum miesesten Kriminellen, darauf vertrauen darf, nach allgemein gültigen Regeln behandelt zu werden, die nicht disponibel sind, weder im Positiven noch im Negativen. Dass es bei deren Umsetzung hapert, dass die Justiz auf diversen Augen manchmal blind ist und es bisweilen Urteile gibt, die irgendwie zwischen absurd und empörend changieren, streite ich nicht ab. Dass es aber nicht an der Justiz ist, ein moralisches Urteil zu fällen, sondern nur die Rechtslage zu beurteilen, kann man gar nicht oft genug sagen.

Und dass Herr G. schwer einen Knick weg haben muss, wenn er ein Kind umbringt, sich dann aber beschwert, dass man ihm wehtun wollte, ist eine andere Frage, die nicht das Recht zu klären hat. Genauso wie es Herrn D. unbenommen bleibt, sich über das Folterverbot hinwegzusetzen – er kann die Strafe in Kauf nehmen, und ich persönlich würde es vielleicht genauso machen. Aber ein Rechtsstaat kann doch nicht damit anfangen, Ausnahmen von seinem vornehmsten Verfassungsgrundsatz zu machen, und auch wenn ich kein großer Fan von Dammbruchargumenten bin: Wann fangen wir an zu foltern, und wann hören wir wieder auf? Beim Terroristen, der ein vollbesetzes Stadion sprengen will? Beim Entführer, dessen Opfer möglicherweise irgendwo in einer Waldhütte erfriert? Beim millionenschweren Steuerhinterzieher? Beim Hacker, der nicht verraten will, wie man den Wurm stoppt, den er ins Kanzleramt eingeschleust hat, und der jetzt immer Hitlervergleiche in die Pressemitteilungen einbaut?

Was mich am meisten erschreckt, ist der große Anteil der Zeitgenossen, die viele dieser Fragen mit „Ja“ beantworten würden. Als sei Folter überhaupt ein effektives Instrument – man drückt auf den Knopf, und schon kommt die gewünschte Information. „Intensiver nachfragen“, dass ich nicht lache, Herr Witthaut. Seien Sie wenigstens ehrlich und nennen es „peinliche Befragung“, und wozu lernen Polizisten dann überhaupt Verhörtechniken und werden nicht gleich dazu ausgebildet, mit Kneifzangen kreative Dinge am Verdächtigen anzustellen? Ohne mich in praxi damit auszukennen, würde ich behaupten, dass die meisten „peinlich Befragten“ entweder a) fanatisiert genug sind, sogar Folter zu widerstehen, oder b) auf Zeit spielen und Irreführendes von sich geben, c) gar nichts wissen und verzweifelt irgendwas erfinden, um die Situation zu beenden, oder d) unter klassischen Befragungsmethoden genauso viel verraten würden. In keinem Falle gewinnt die Polizei irgendwas, sondern verliert nur Zeit beim Überprüfen von Angaben, die den Rechtsbruch nicht wert sind, durch den sie gewonnen wurden. Auch wenn die meisten Folterszenarien eine eindeutige Auflösung der Situation suggerieren, sobald man nur „intensiver nachfragen dürfte“ (große Güte, Herr Witthaut, sie haben mir echt den Tag verdorben), halte ich genau das für den Denkfehler, der emotional zwar völlig nachvollziehbar ist, uns aber rechtsstaatlich betrachtet in die Steinzeit zurück katapultieren würde.

9 Kommentare

  1. Merci… das mit dem Rechtsstaat versteht „da draußen“ wohl jedenfalls kein Mensch. Ich frag mich, warum keiner sieht, dass 3000€ Schmerzensgeld eigentlich ein Schlag ins Gesicht sind… man stelle sich mal vor, ein „unschuldiges“ Opfer wäre von der Polizei fast gefoltert worden… dann wäre der Skandal schon gleich wieder ein anderer.

    I am so fucking scared of the people outside. :/

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  2. Ja, mit dem Schlag ins Gesicht hast du Recht – und vor allem, er wird das Geld nicht behalten dürfen, da er die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, in dem er verurteilt wurde, und vermutlich auch die diverser Polizeieinsätze. Insofern wäre es beinahe schon weniger Hohn gewesen, ihm gar nicht erst eine Entschädigung zuzusprechen.
    Halt, nein, falsch, sagt der Law-Blog. Die Geschichte ist offenbar noch lange nicht vorbei. Und ja, manchmal gruselt´s mich auch vor den Leuten, so ganz allgemein. Selbst Juristen kriegen´s nicht hin.

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  3. Hätte das spontan mit einer Analogie zum Aufrechnungsverbot gegen eine Forderung aus unerlaubter Handlung begründet. Wäre ja noch schöner…

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  4. Zum Glück ist Deutschland nicht so bauchlastig in seinen Urteilen wie die USA. Der Bauch kann schnell auch einen unschuldigen foltern oder ins Gefängnis bringen, damit der Mob einen Schuldigen hat. Viele in Guantanamo wurden als mutmaßliche Terroristen gefoltert und später stellte sich ihre Unschuld heraus.

    Keine Ahnung wie ich gehandelt hätte, wenn ich das Kind hätte retten wollte. Ich kann den drohenden Polizisten nicht verurteilen, aber er darf auch nicht ohne Konsequenzen davonkommen, weil dann tatsächlich der Folterei das Tor geöffnet wird und schnell foltert man nicht mehr Verbrecher.
    Natürlich muss auch einem G. die Unversehrtheit garantiert werden. Das Rachegefühl kann da im Widerspruch stehen. Aber Widersprüche muss eine Zivilisation aushalten, sonst gleitet sie in Barbarei ab.

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    1. Danke für deinen Kommentar und herzlich willkommen! Ich weiß auch nicht, wie ich gehandelt hätte, aber ich halte es für elementar, eine solche Entscheidung niemandem leicht zu machen, also gehören Sanktionsandrohung und -umsetzung in jedem Falle aufrecht erhalten. Ja, Guantanamo ist auch so ein Ding – soweit ich weiß, kam der Hinweis, der letztendlich zur Ergreifung Osama Bin Ladens führte, aus einer ganz altmodischen Überwachungsaktion.

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