Monat: September 2011

Eine Zumutung, in der Tat

Laut IVW ist die Süddeutsche die auflagenstärkste überregionale Abonnement-Tageszeitung. Dann sollten sie dort eigentlich genügend Ressourcen haben, um einen Artikel, wenn man denn eine markige Überschrift, auf die eine flaue Metapher folgt, so nennen kann, nicht gleich zweimal verwerten zu müssen. Es mag ja sein, dass sich außer Heribert Prantl in der Redaktion sonst niemand traut, sich zu juristischen Themen zu äußern, was auch ganz gut so ist, da diese Zurückhaltung aber regelmäßig fällt, wenn es um Stuttgart 21 geht, weil da auch jeder meint, seinen Senf zum Verwaltungsrecht abgeben zu müssen, gibt es eigentlich keinen Grund, sich ein paar Argumente auszudenken, warum das neue Wahlrecht denn nun eine Zumutung ist, oder wenigstens einen Praktikanten ranzusetzen.

Dieser Praktikant hätte zum Beispiel mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts anfangen können, in welchem das „negative Stimmgewicht“ als Verletzung des Art. 38 I. S. 1 GG angesehen wird,

soweit hierdurch ermöglicht wird, dass ein Zuwachs an Zweitstimmen zu einem Verlust an Sitzen der Landeslisten oder ein Verlust an Zweitstimmen zu einem Zuwachs an Sitzen der Landeslisten führen kann.

Von einem „willkürlichen“ Wahlrecht ist übrigens keine Rede, denn immerhin haben wir es mit einem recht komplizierten Phänomen zu tun. Ganz grundsätzlich entscheidet die Erststimme über die Personen, die für ihren Wahlkreis in den Bundestag einziehen, die Zweitstimme aber über die Mehrheitsverhältnisse. Die Wahlkreismandate werden daher mit den durch Zweitstimmen errungenen Sitzen verrechnet. Das klappt allerdings in bestimmten Fällen nicht, nämlich dann,

wenn mit der Erststimme ein Bewerber gewählt wird, der von keiner an der Wahl teilnehmenden Partei oder von einer Partei vorgeschlagen wurde, für die keine Landesliste zugelassen worden ist, wenn eine Partei ein oder zwei Direktmandate erringt und aufgrund ihres zu geringen Zweitstimmenanteils an der Sperrklausel des § 6 Abs. 6 BWG scheitert und wenn eine Partei in den Wahlkreisen eines Landes mehr Sitze erringt, als ihr nach dem Anteil der zu berücksichtigenden Zweitstimmen zustehen. Für den letzteren Fall bestimmt § 6 Abs. 5 BWG, dass die in den Wahlkreisen errungenen Mandate der Partei verbleiben und sich die Gesamtzahl der Sitze im Bundestag um diese Überhangmandate erhöht (vgl. dazu BVerfGE 95, 335 ff.).

Fassen wir mal kurz zusammen: das versteht kein Mensch. Dazu kommen dann auch noch die verbundenen Landeslisten, die dazu führen, dass Wahlkreismandate mit Listenmandaten verrechnet werden, und Überhangmandate, die eben nicht mit den Listen ausgeglichen werden, wodurch es letztendlich zum Sitzverlust kommt, obwohl die Partei mehr Zweitstimmen hat. Der Praktikant merkt sich jedenfalls: das Gericht bemängelt nicht, dass es Überhangmandate gibt, da diese allein nicht zum „negativen Stimmgewicht“ führen. Aber diese Überhangmandate werden in zwei Stufen verteilt – einmal auf die Parteien, dann auf die verbundenen Landeslisten der einzelnen Parteien -, und bei der letzteren, der sog. Unterverteilung, können bei hohen Zweitstimmenanteilen für eine Partei oder auch niedriger Wahlbeteiligung letztendlich Mandate verloren gehen. Zu viele Überhangmandate „verdrängen“ also Listenmandate, die eigentlich nötig wären, um den hohen Zweitstimmenanteil korrekt wiederzugeben.

Der Praktikant wird jetzt, gestärkt mit Wissen direkt aus der Quelle, sich vielleicht anschauen, was denn das neue Wahlgesetz regelt. Die Landeslisten werden nicht mehr miteinander verrechnet, sondern erhalten „Sitzkontingente“, die den Ländern je nach dortiger Wahlbeteiligung zugewiesen werden und die auf die Landeslisten verteilt werden (einem Vorschlag des Gerichts folgend). Damit verdrängen die Überhangmandate keine Listenplätze mehr, oder jedenfalls bei weitem nicht mehr so viele. Man kann darüber streiten, ob das reicht, ob die Überhangmandate nicht doch gleich ganz abgeschafft werden sollen, ob die nicht minder komplizierte Reststimmenkorrektur, die jetzt erforderlich wird, irgendjemand kapieren kann oder ob vielleicht wieder „Jeder nur ein Kreuz!“ macht. Ein sinnlos komplexes Thema, das über Leberknödelsuppenvergleiche weit hinausgeht, und anderswo fragt man sich schon, wogegen eigentlich die Klage von SPD und Grüne gerichtet sein soll. Aber wenn man Jura schon fertig studiert hat, ist man über derlei Feinheiten vielleicht einfach erhaben. Genau wie über Argumente.

Sozialblöd

Heute, beim Stanzen, irgendwo zwischen dem 300sten und 400sten Rohr: der Typ, der zwei Meter neben mir die fertigen Rohre ausmisst und fehlgeratene wegschmeißt und heute den ersten Tag da war, kommt her und fragt, ob ich wüsste, wann Pause sei.

Antwort: „Ja, weiß ich.“

Sowas habe ich auch noch nie hinbekommen, obwohl ich manchmal schon ziemlich weit neben mir stehe. Aber von dem Geld, das ich mit dieser autistisierenden Tätigkeit verdiene, kann ich mir dann wenigstens einen guten Personal Trainer leisten.

Die vier Stadien der Langeweile

Es gibt Jobs, für die kann man gar nicht unterqualifiziert genug sein. [Seitenhiebe auf Journalisten, Politiker oder Bahnvorstände bitte selbst einsetzen.] Löcher in Rohre stanzen, beispielsweise. Besonders dieses ist, da nicht einmal der Form nach mit geistigem In- oder Output verbunden und jeglicher Kommunikation völlig abträglich, weil ohrenverstöpselt in lauten Fabrikhallen stattfindend, vermutlich schon eine Vorstufe zur Sensory Deprivation, und nach 8 Stunden an der Hydraulik-Presse ist der Tag gelaufen. Bis dahin passieren allerdings lustige Dinge mit dem menschlichen Verstand.

Anfangs ist das Ganze ja noch spannend – man hat eine monströs große hydraulische Presse vor sich, die auf Knopfdruck mehrere Tonnen herabsenkt, um unschuldigen kleinen Stahlrohren brutale Dinge anzutun, und dann muss man diese kleinen Stahlrohre ja auch noch feststecken, damit sie nicht abhauen, also quasi auf der Folterbank festschnallen, umsetzen, neue einlegen… ungeheuer faszinierend. So für drei Minuten. Dann tut der eintönige Arbeitsablauf seine Wirkung, die Angst, ein Rohr „irgendwie falsch“ einzulegen, verschwindet, und man erlebt das erste Stadium der Langeweile: mäßiges Desinteresse. Unterbrochen wird das gelegentlich durch Capricen der Maschine (es hat wohl seinen Grund, dass es die Maschine heißt und auch die Presse), die wesentliche Kleinteile ihrer selbst zerlegt, der man den Lochstanzabfallausführkanal freiräumen muss oder mühsam ein Metallplättchen mit ca. 3 mm Durchmesser irgendwo herausprokeln, wo es den Pressvorgang stört. Oder irgendwas hängt in der Lichtschranke. Das Rohr geht nach erfolgter Stanzung nicht aus der Form und muss unter Einsatz von Brachialgewalt herausgezerrt werden, wonach es vermutlich nicht mehr für das brauchbar ist, wofür es gestanzt wurde.

Nach dem einunddrölfzigsten festhängenden Metallplättchen machen sich die Nebennieren aber schon nicht mehr die Mühe, ein bisschen Adrenalin beizusteuern, lässig fegt der stolze Pressenbediener die Pressbolzenhalterung frei und stanzt weiter. Und weiter. Immer weiter. Es folgt das zweite Stadium der Langeweile: Zwanghaftes Zählen von Sekunden, Minuten und Rohren. Schon fünf nach Zwei. Sechs nach Zwei. Das dritte Rohr ist fertig. Acht nach Zwei. Vier Minuten vor viertel Zwei, 180 Sekunden seit dem letzten Blick auf die Uhr. Noch ein Rohr. Frust. Viertel Zwei. Zehn Rohre. In der Produktion sieht man wenigstens, was man macht. Hier werden Löcher produziert. Eine Minute nach Viertel Zwei. Acht Stunden Schicht, das macht 480 Minunten, das sind 28.800 Sekunden. Ein Rohr ungefähr aller zwanzig Sekunden, das macht 1.440 Rohre, wenn es denn glatt liefe, sämtliche kleineren Pannen mitgerechnet, sind es wohl eher dreißig Sekunden, die auf ein Rohr kommen, das sind dann 960 Rohre pro Schicht, macht dann an 20 Arbeitstagen insgesamt… undsoweiter. Irgendwann sind die Rohrzahlen bei allen möglichen Pannenkonstellationen berechnet, der Stundenlohn im großen Einmaleins durchexerziert, und kurz bevor man aus Verzweiflung anfängt, Finger, Augen oder Haare seiner Mitmenschen, sofern keine vorhanden, seiner selbst, zu zählen, kommt das dritte Stadium: Gleichmut. Rohr einlegen, Knopf drücken, Rohr umstecken [ad infinitum] geht automatisch, Pannenbeseitigen geht auch automatisch, der Geist wird frei, wehrt sich nicht mehr gegen die Monotonie, der Mensch ist an der Maschine mit seinen Gedanken so allein wie nur selten sonst und kann sich geistig Dingen widmen, die ihm vorher nie eingefallen wären. Nun wissen wir auch, wie die Arbeiterbewegung entstanden ist. Eventuell treten in diesem Stadium, vor allem, wenn man mit manchen Gedanken nicht gern allein ist, auch Halluzinationen auf. Sankt-Elms-Feuer am Presskolben, Gesichter im Schmieröl, Stimmen im Pressgeräusch der Maschine („Krrks. Ssssssst. Bchchchch. Tk.“) Satanische Botschaften. Klassenlose Gesellschaft. Inzwischen ist der eigene Körper ein Teil der Maschine, der Bewegungsablauf funktioniert völlig entkoppelt vom Großhirn, dem die Entkopplung gar nicht gut tut. Mehr Löcher. Sechs Löcher pro Rohr, das macht im Schnitt inklusive kleinerer Pannen 5.760 Löcher pro Schicht. Das ganze Hirn wird ein Loch, und zwar ein Schwarzes.

Falls ihr nichts mehr von mir hört, liegt das daran, dass ich ins vierte Stadium gefallen bin und mich nicht nur wie ein Maschinenteil fühle, sondern auch nur noch so äußern kann. Krrks. Ssssssst. Bchchchch. Tk. Krrks. Ssssssst. Bchchch. Tk. Krrks…