Dogmatik zum Davonlaufen

Strafrecht ist, wie manche hier vielleicht auch schon mitbekommen haben, nicht so meins. Kürzlich bin ich aber auf eine Konstellation gestoßen, die mich mit dem ganzen Gebiet fast schon wieder versöhnt hat. Sie ist so schön absurd, dass ich sie gern der Öffentlichkeit zugänglich machen möchte, damit fürderhin an den Stammtischen nicht einfach nur über die Weltfremdheit der Juristen gelästert werden kann, sondern im Laufe einer solchen Debatte immer einer sagen kann: „Das sieht man ja prima am untauglichen Versuch in vermeintlicher Mittäterschaft, dass die alle komisch sind.“ Ein weiteres Beispiel könnte auch der Mord sein, den Muriel nicht mag, aber ich verspreche, dass sich hier mindestens ebenso tiefe Abgründe auftun.

Die Konstellation, der der Untaugliche Versuch in vermeintlicher Mittäterschaft (UVVM) entspringt, muss gar nicht so abwegig sein. Ich nehme mal einen klassischen Klausursachverhalt: A möchte seinem Feind B eins auswischen, sich aber weder selbst die Hände schmutzig machen noch B körperlichen Schaden zufügen. B hat aber eine heiß und innig geliebte (und versicherte) Briefmarkensammlung, sodass A den C anheuert, um Bs Briefmarkensammlung anzuzünden. Dabei spielt er C vor, B sei damit einverstanden und wolle seine Versicherung betrügen, C erhalte später einen Anteil an der ausgezahlten Summe. Ein direkter Kontakt zwischen B und C kommt nicht zustande, C tut einfach, wie ihm geheißen, und zündet die Briefmarkensammlung an. Diese brennt vollständig ab, und der untröstliche B meldet den Schaden seiner Versicherung.

Zunächst könnte C sich strafbar gemacht haben wegen Sachbeschädigung, aber die schenke ich uns mal. Wir fragen uns, ob C nicht versucht haben könnte, einen (Versicherungs-)Betrug zu begehen. Dieser Versuch wäre deswegen untauglich, weil B ja von der ganzen Geschichte nichts wusste und daher einen „echten“ Schaden erlitten hat, es fehlt insofern an einer Täuschung der Versicherung. (Untaugliche Versuche werden, so sagt das Lehrbuch, deswegen bestraft, weil der Täter sich gegen die Rechtsordnung auflehnt und dies allein schon als gefährlich angesehen wird.) Es wäre aber auch möglicherweise ein Fall von vermeintlicher Mittäterschaft, weil C glaubte, mit B zusammenzuarbeiten – er führt den Schaden herbei, B meldet das Ganze seiner Versicherung, kassiert ab und teilt die Beute. C hielt B also quasi für seinen Komplizen. Bei der Prüfung der Strafbarkeit des untauglichen Versuches kommt es allein auf die Vorstellung des Täters an, und ich habe mich immer gefragt, wie man das so genau herausbekommt, bis mir bei meinem letzten Praktikum ein Staatsanwalt lapidar erklärte, die Verwirklichung der objektiven Merkmale indiziere den Vorsatz, und im übrigen seien die Abstreitungen („Ich hab das gar nicht gewollt!“) alle Schutzbehauptungen. Und sowas wird die „objektivste Behörde der Welt“ genannt. Ich schweife ab. Zurück zum UVVM:

C müsste sich zunächst entschlossen haben, die Tat zu begehen. Gegeben, er wollte bei einem Versicherungsbetrug mithelfen. Sein bloßer Wille, Mittäter zu sein, begründet bereits einen „gemeinsamen Tatplan“ (wir erinnern uns: seine Vorstellungswelt ist entscheidend). Dann müsste arbeitsteiliges Handeln vorliegen, die Frage ist also, ob Cs Tatbeitrag, die Briefmarkensammlung anzuzünden, schon so wesentlich ist, dass er Mittäter sein könnte. (Mittäter bei etwas, das nie stattgefunden hat. Man lasse sich das im Großhirn zergehen.) Da C in seiner Vorstellung einen wesentlichen Beitrag zu dem Versicherungsbetrug leistete, nämlich das Schadensereignis herbeiführte, reicht das für Mittäterschaft aus. Die nächste Frage ist, ob ein so genanntes unmittelbares Ansetzen vorliegt. C selber hat ja nur die Briefmarken abgebrannt, aber in seiner Vorstellung könnte B, den er für eingeweiht hält, ja unmittelbar angesetzt haben, indem er den Schaden seiner Versicherung meldet, sagt der BGH. Er sagt das übrigens nicht im Konjunktiv, sondenr bestraft das arme Schein tatsächlich für einen Versuch (ein solcher Fall ist hier). C wird also dafür bestraft, dass er sich vorgestellt hat, einen Betrug zu begehen, wobei weder ein Vermögensschaden noch ein Irrtum der Versicherung noch eine Täuschung im Spiel sind, und man rechnet ihm eine Mittäterschaft zu, die objektiv nicht existiert, wobei „Zurechnung“ bei Mittäterschaft eigentlich, ganz grob gesprochen, bedeutet, dass man etwas angehängt bekommt, was jemand anderes verbockt hat. Ein „eingeweihter B“ wird also aus Cs Vorstellung gewissermaßen extrahiert und ihm dann als Mittäer zugerechnet, obwohl er nie irgendwo anders als in Bs Kopf war. Wunderschön.

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10 Kommentare

  1. In der Tat.
    Zur objektivsten Behörde: Meine Illusionen darüber wurden in meinem bisher einzigen Strafverfahren ein wenig beschädigt, in dem der Richter meine Sachverhaltsschilderung nach zwei Sätzen mit „Nun bleiben Sie mal bei der Wahrheit!“ unterbrach (ohne einen Grund für die Annahme zu haben, ich wäre da nicht geblieben) und der Staatsanwalt auf Nachfrage sagte, er könnte sich am Verfahren im Wesentlichen gar nicht beteiligen, weil er weder die Akte gelesen habe, noch sonst wisse, worum es genau gehe.

  2. Puh. Führt die intensive Beschäftigung damit zu bleibenden Schäden? Knoten im Hirn können nicht gesund sein.

  3. Der Laie denkt an Minority Report. ^^

    Aber mal ganz doof gefragt: kommt das denn tatsächlich zur Anwendung oder ist das nur eine Stilblüte des Strafgesetzbuchs?

  4. @ Frenni: leider nicht, der oben geschilderte Fall ist BGH 40, 299 (Münzhändlerfall) nachgebildet. Der BGH hat auch so entschieden, wie Joan das darstellt.
    Allerdings erscheint mir die Lösung falsch. Darüber denk ich nochmal nach.

  5. Klar, C hat Böses mitgedacht und soweit ich Laie (was mach ich eigentlich hier?) das weiß, gilt das Prinzip, dass schon der Versuch strafbar ist, wie untauglich auch immer er sein mag.
    Aber was ist mit A?

  6. soviel zu „die Gedanken sind frei“ 😉

    Aber ernsthaft: B hätte aus eigenem Antrieb die Briefmarkensammlung doch nicht verbrannt, wenn er nicht
    1) von A angestiftet und
    2) von einem Profit durch den Versicherungsbetrug ausgegangen wäre, oder?
    So kann ich die Argumentation, dass B als Mittäter – gerichtet auf den Versicherungsbetrug – zu bestrafen ist, schon verstehen.

    Wie Tom geht mir aber auch durch den Kopf: Was ist mit A? Anstiftung? Wegen Mittäterschaft zum Versicherungsbetrug dürfte er wohl nicht bestraft werden, weil er ja wusste, dass keiner stattfindet, oder?

  7. Wow, ich bin begeistert von eurer regen Teilnahme. Ich dachte, mit diesem Beitrag hätte ich alle vergrault…

    Was A angeht – ich hab oben noch ein Problem unterschlagen, als ich die Sachbeschädigung außen vor gelassen habe. Die Kurzfassung: er ist als Anstifter wegen Sachbeschädigung (=abgebrannte Briefmarken) dran.

    [Klammer auf: Die Langfassung für die interessierten Laien. Bei C ergibt sich noch die Schwierigkeit (wenn man seine Strafbarkeit wegen der Sachbeschädigung an den Briefmarken prüft), dass er ja von einer Einwilligung Bs ausgeht, die die Strafbarkeit entfallen lassen würde, weil man sein Eigentum kaputt machen (lassen) kann, wie man möchte. Das Ding nennt sich Erlaubnistatbestandsirrtum – jemand stellt sich eine Tatsache vor, die, wäre sie wirklich so, zu seiner Rechtfertigung führen würde. (Die Strafbarkeit wird in drei Schritten geprüft – Tatbestand (objektiv: was ist passiert?, subjektiv: was hat sich der Täter gedacht bzw. was hat er gewollt?), Rechtswidrigkeit (hier kommt zB Notwehr, oder eben Einwilligung) und Schuld (kann man ihm die Tat persönlich vorwerfen? hier spielen dann zB starke Alkoholisierung oder reduzierte Einsichtsfähigkeit eine Rolle). Der Irrtum über die Rechtfertigungsggründe führt aber nicht zu einer Rechtfertigung, sondern lässt die Schuld entfallen, weil der Täter keine Einsicht hatte, etwas Unrechtes zu tun, er dachte ja, B hätte eingewilligt. (Das ist ganz, ganz grob dargestellt. Aber weil Freitag ist, schenke ich uns mal die negativen Tatbestandsmerkmale und was man da sonst noch diskutieren kann, sonst gehen wir alle mit einem Knoten im Hirn ins Wochenende.) C handelte also tatbestandsmäßig und rechtswidrig, aber schuldlos, womit er im Endeffekt entweder gar nicht oder zumindest milder bestraft wird. A als Anstifter müsste ihn zu einer vorsätzlichen, rechtswidrigen Haupttat gebracht haben. Vorsatz des C: da, Rechtswidrigkeit: objektiv da, Schuld des C: spielt für Strafbarkeit As keine Rolle. Wenn C also Glück hat, kommt er ungeschoren davon, während A als Anstifter so bestraft wird, als hätte er selbst eine Sachbeschädigung begangen. Das wiederum finde ich sehr elegant. Klammer zu.]

    @tom: Ich freue mich über jeden, der mitredet, das ist ja kein juristisches Fachblog. Herzlich Willkommen.

    @notblawg: ich würde beim unmittelbaren Ansetzen aussteigen. Die Schadensmeldung Bs wird C ja als unmittelbares Ansetzen zugerechnet, obwohl sie rechtlich in keiner Weise zu beanstanden ist. Für „unmittelbares Ansetzen“ braucht es ja wenigstens irgendeinen noch so kleinen realen Schritt vom Tatplan zur Praxis. Der BGH ist meiner Meinung nach da zu sehr auf die Vorstellungswelt des Täters fixiert. (Wortlaut § 22, und so.) Abe dir fällt da sicher noch was Besseres ein.

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