Um Leben, Tod und den Rechtsstaat (Nein, eine Nummer kleiner haben wir´s heute nicht. Und kürzer auch nicht.)

„Wie weit darf man gehen, um das Leben eines Kindes zu retten?“ fragt Ortwin Ennigkeit im Untertitel seines Buches „Um Leben und Tod“, dass er über die Entführung Jakob von Metzlers geschrieben hat, und vor allem über seine Rolle bei den Ermittlungen. Da ich mich hier schon mal mit der ganzen Vehemenz des behüteten Akademikerdaseins zu genau dieser Frage geäußert habe, war ich neugierig auf Herrn Ennigkeits Sicht der Dinge, zumal er es war, und nicht Wolfgang Daschner, wie ich irrtümlich geschrieben hatte, der androhte, dem Entführer Schmerzen zuzufügen, würde er nicht den Aufenthaltsort des Kindes verraten.

Zu diesem Zeitpunkt war Jakob seit über drei Tagen verschwunden – es war Herbst, und die Ermittler befüchteten das Schlimmste: Jakob versteckt in einem Erdloch, Jakob unterkühlt und eingesperrt in einer Hütte, Jakob verletzt und hilflos irgendwo im Wald. Unterdessen hatte man zwar seinen Entführer bereits verhaftet und verhört, aber, wie es einer der Ermittler zusammenfasste: „Wir unterhielten uns, und er log.“ Irgendwann gingen den Polizisten die Ideen aus, und aus ähnlichen Fällen wussten sie, das Entführungsopfer nicht selten qualvoll in ihrem Versteck eingesperrt sterben, weil selbst gefasste Verbrecher noch verstockt schweigen. Die Anspannung und Hilflosigkeit der Beamten sind während der Lektüre beinahe mit den Händen zu greifen, und zu jedem Zeitpunkt ist nachvollziehbar, wie sie zu der Entscheidung gelangten, es mit der Androhung körperlicher Schmerzen zu versuchen.

Das Buch erschöpft sich allerdings nicht in der Protokollierung der Ereignisse, sondern Herr Ennigkeit stellt auch ausführlich dar, warum seiner Ansicht nach die Drohung nicht nur meilenweit von allem, was man gemeinhin als Folter bezeichnet, entfernt ist, sondern sogar notwendig und geboten war. Und auch wenn ich verstehe, warum er das so sieht, und ihn dafür auch nicht verurteilen will (dafür halte ich es für viel zu wahrscheinlich, dass ich schon ein paar Stunden früher zum Eispickel gegriffen hätte), bin ich in ein paar Punkten anderer Ansicht.

Zum einen ist mir ein Widerspruch aufgefallen, oder zumindest etwas, was ich nicht ganz zusammenbekomme: Einerseits erzählt Herr Ennigkeit, dass er nach der Schmerzandrohung Herrn G. in den düstersten Farben ausgemalt habe, wie ihn der Tod des Jungen und dessen letzte Blicke, die panische Angst in seinen Augen, verfolgen würden bis an sein Lebensende, wie die Schuld ihn auffressen und er nie wieder seine Ruhe davor haben würde. Seiner Ansicht nach gab das schließlich den Ausschlag:

„Nicht die Fragen oder die einzelnen Worte waren entscheidend. Es war die Gesamtheit meiner Person. Ich war voller Wut und Zorn, hatte Angst um Jakob, ich wollte und musste diesem Spiel ein Ende machen. Ich war total angespannt und vor allen Dingen absolut entschlossen. Meine Entschlossenheit, nicht eher aufzugeben, bis ich erfahren hatte, was mit Jakob passiert war, hat Gäfgen sehr deutlich gespürt.

Plötzlich eine Reaktion.“

Damit gibt er aber durch die Hintertür zu, dass die Schmerzandrohung nichts gebracht hat. Das Plädoyer dafür, dies wenigstens nicht unter Strafe zu stellen, bekommt insofern einen Schwachpunkt, denn die Methode scheint den Rechtsbruch nicht mal wert zu sein. Insofern schneidet er sich auch das „Ultima ratio“-Argument ab, denn was nicht sicher funtkioniert (und ich wiederhole mich von meinem letzten Beitrag, aber ich halte sowohl die Androhung als auch das Zufügen von Schmerzen nicht mal bei betont nüchterner Betrachtung für sinnvolle Wege, an brauchbare Informationen zu gelangen), das braucht man auch nicht einzusetzen, ob als prima, secunda oder ultima ratio. Ein bekannter und bewährter Strafrechtskommentar sieht das etwas anders:

„Die Androhung von Schmerzen ist als denkbar mildes Mittel zur Lebensrettung erforderlich und geboten. Wer rettbare, rechtswidrig angegriffene Leben nicht verteidigt, verhält sich nicht nur lebensverachtend, sondern handelt auch nicht dem Recht gemäß. Die Heranziehung der Menschenwürde und aus irh abgeleiteter, angeblich absoluter Folterverbote sollten diese Rechtslage nicht verdunkeln.“ (Lackner/Kühl, § 32 Rn. 17)

(Habt ihr dieses subtile „angeblich absolut“ bemerkt?)

Das hier ist wahre Elfenbeinturmlogik – die isolierte Androhung von Schmerzen mag in der Tat noch verhältnismäßig sein gegenüber dem Lebensschutz des Opfers, sie ist nur leider völlig sinnlos. Ohne die Befugnis zur Umsetzung bleibt die Drohung leeres Gerede, dem leicht standzuhalten ist. Folter (und auch die Vorstufen, das Zeigen der Instrumente zum Beispiel, sind Folter) beruht auf einem Eskalationsprinzip: nur wer irgendwann glaubt, dass kein Limit für die Schmerzen existiert, die ihm zugefügt werden können, gibt irgendwann seinen Widerstand auf und sagt „Alles, alles was Sie hören wollen!“, wie es immer so schön heißt. Wenn er nicht vorher einen Zusammenbruch erleidet, oder lügt, oder sich in eine Märtyrerphantasie reinsteigert. Bedauerlicherweise ist die Geschichte randvoll mit Beipsielen, die uns lehren, dass a) irgendwann jeder Unfug gestanden wird, solange es nur das ist, was der Folternde hören will (Hexenprozesse), b) wenn die Fragen offen gestellt sind, Verbrechen eben erfunden werden, (Stalinismus) oder c) ab einem gewissen Maß an tiefer innerer Überzeugung keine Gewalt etwas erreichen kann (Christenverfolgung). Ja, ich weiß, ich wiederhole mich. Aber ich finde es wichtig, dieses Narrativ aufzubrechen, das suggeriert, man hätte nur „intensiver nachfragen müssen“ (nicht wahr, Herr Witthaut?), und alles hätte gut werden können.

Was außerdem nicht funktioniert, ist die Parallele bereits bekannter und üblicher Zwangsmaßnahmen zur Gewaltandrohung. Die zieht Herr Ennigkeit sehr oft, und ich muss zugeben, mich hat es bei manchen Vergleichen ein bisschen gefröstelt, weil Zwang eben nicht gleich Zwang ist, und eine einmalige Blutprobenentnahme unter ärztlicher Aufsicht nicht dasselbe wie eine peinliche Befragung, bei der keiner weiß, wann sie vorbei sein wird. Oder ob überhaupt. Mein Unbehagen bezüglich des „Aber man darf Leute doch auch erschießen, wenn sie ihr Opfer bedrohen!“-Arguments hat ein anderer Kommentar schließlich in Worte gefasst: das Misshandeln ist kein Minus zum Todesschuß, sondern ein Aliud. Letzterer zwingt ultimativ das Unterlassen der missbilligten Handlung auf, ersteres soll aktives Tun provozieren (und möglichst auch noch das Richtige, s.o.) (Leipziger Kommentar, Band 2, Vor § 32 Rn. 256ff.) Insoern vergleicht man hier Äpfel mit Birnen, geradeso, als sei es immerhin besser, Schmerzen angedroht oder zugefügt zu bekommen, als gleich erschossen zu werden. Dabei kommen in der Regel wohl kaum beide Methoden in derselben Situation infrage, was ebenfalls gegen eine Vergleichbarkeit spricht.

(Liest eigentlich noch irgendjemand mit? Ich bin zu müde und habe auch sonst keine Zeit, mich kurz zu fassen, wie Hildegunst von Mythenmetz das mal so schön ausdrückte.)

Nur zwei Dinge noch: Herr Ennigkeit stellt immer wieder dar, dass der Entführer (oder besser: Mörder) es nicht mal verdient hatte, bestimmte Verfahrensgrundrechte zu genießen, weil er so ein furchtbarer Mensch war, und schimpft ein bisschen auf die Positivisten, die unbedingten Gehorsam gegenüber dem geschriebenen Recht verlangen. (Nicht ohne Hinweis auf die Nazis, genauer: auf die Hinrichtung der Geschwister Scholl, die im Einklang mit damals geltendem „Recht“ erfolgte. Sowas „Recht“ zu nennen, finde ich zwar ein starkes Stück, aber ich verstehe ungefähr, wie er das meint). Erstens gibt es aber im hiesigen Rechtssystem gar keinen so strikten Positivismus, weil gerade Verfassungsgrundsätze, um die es hier geht, und die auch zur Auslegung des einfachen Rechts herangezogen werden, immer unbestimmt und damit wandelbar sind. Moralische Vorstellungen können auf diesem Weg durchaus einfließen, und auch Veränderungen bewirken. Und zweitens hat eine gewisse Rechtsverbindlichkeit auch ihre Vorteile – eine strenge Bindung der Verwaltung zum Beispiel wäre anders gar nicht möglich.

Zum anderen muss sich immer wieder, wer die Drohung nicht gutheißt, den mehr oder minder subtilen Vorwurf gefallen lassen, ein herzloser, zynischer Mensch zu sein, dem das Schicksal des Kindes egal ist. Das ist ziemlich unfair, denn wie könnte man sich nicht wünschen, dass Jakob – oder irgendjemand anders – hätte gerettet werden können? Wenn es irgendeine Möglichkeit gäbe, in dieser Frage den Kuchen zu essen und zu behalten, den Täter effektiv zum Reden zu bringen, ohne rechtsstaatliche Grundsätze zu verletzen, wäre ich sehr glücklich darüber. Aber verbotenes Verhalten ist deswegen nicht automatisch unmöglich – eine Entscheidung in einer solchen Situation ist letztendlich eine Gewissensfrage, die jeder anders beantworten wird. Aber ein Rechtsstaat, der den Namen verdienen will, kann diese Entscheidung nicht leicht machen.

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7 Kommentare

  1. Wie sagte Herr Scherer so treffend?
    „Ich wundere mich, dass jemand, der nach seiner eigenen Aussage es scheut, unter seinem Namen zu veröffentlichen, sich dermassen negativ äussert über die Zivilcourage Anderer.“
    Dass ein Strafverteidiger sowas öffentlich schreibt, darüber kann ich immer noch staunen.
    Ansonsten möchte ich noch anmerken, dass ich Äpfel wesentlich lieber esse als Birnen und wüsste zum Abschluss nur noch gerne, ob „Ungehaben“ Absicht oder Versehen war.

    1. Autsch, diese Typos. Irgendwann gewöhne ich mir das Korrekturlesen an, es sollte „Unbehagen“ heißen… davon abgesehen bin ich mehr für Birnen.

    2. Die repetitiven Sachen habe ich mal entfernt… und zum Thema „Bizarres von Anwälten“: Mir wollte mal einer erzählen (und auch allen anderen, die nicht bei 3 auf dem Baum waren, denke ich), es gäbe eine Vereinbarung zwischen den Gerichten und den Krankenversicherern, sämtliche Arzthaftungsklagen, auch und vor allem die begründeten, abzuweisen. (Der angebliche Grund ist mir leider wieder entfallen.) Dass die Fälle verlorengingen, lag also keineswegs an dem betreffenden Anwalt.
      Herr Scherer dagegen schien sich ja in erster Linie so schwer auf den Fuß getreten zu fühlen, dass er gleich persönlich werden musste.

    3. Mir fällt zu schlechten Anwälten immer einer ein, den ich während meines Studiums mal für einen großen Fruchtsafthersteller habe vor dem VG Lüneburg erscheinen sehen. Die sollten ein paar Millionen Förderung zurückzahlen, weil sie angeblich nicht die vereinbarte Anzahl Mitarbeiter beschäftigten.
      Die Verhandlung war sehr kurz, und in ihrem Verlauf fragte der Richter den Anwalt auch, wieso denn nun doch weniger Leute da in der Fabrik arbeiten würden und inwiefern das nach den Vorstellungen des großen Fruchtsaftherstellers trotzdem die Förderung rechtfertige, worauf er ziemlich wörtlich erwiderte: „Naja… Ich sag mal *hust, Räusper* Organschaft.“
      Wenig später war die Verhandlung zu Ende, und natürlich verlor der Fruchtsafthersteller. Wir fragten den Richter hinterher, ob er eine Ahnung habe, was der Anwalt gemeint haben könnte, weil sich uns der Zusammenhang zwischen der Frage und der Antwort nicht erschloss, aber der Richter wusste es auch nicht.
      „Organschaft“ entwickelte sich binnen Kurzem zu einem Running Gag innerhalb des Kurses.
      (Jetzt, wo ich noch mal drüber nachdenke, muss ich natürlich eingestehen, dass es auch kein besonders guter Richter ist, der die Antwort des Beklagtenvertreters nicht versteht, es aber für unnötig hält, nachzufragen.)
      Und dann muss ich gelegentlich bei mir vielleicht auch mal ein paar Auszüge aus den lustigsten Klagebegründungen veröffentlichen, die bei mir schon eingegangen sind. Wenn ich die noch finde.

  2. Folter bringt wirklich keinen zuverlässigen Informationsgewinn; der Gefolterte sagt ab einem gewissem Schmerzlevel ohnehin alles, von dem er denkt, dass es seine Folterer hören möchten bzw. zufriedenstellt und die Folter endet. Ich glaube die CIA hatte da mal Studien zu gemacht.

  3. Welche Qualen muss der kleine Jakob († 11) vor seiner Ermordung durchgestanden haben? Magnus Gäfgen brachte den Jungen um – und wird jetzt auch noch dafür entschädigt, dass er im Verhör „Angst und Hilflosigkeit verspürte“.

    1. [Da es zum Thema passt, habe ich nur den Link entfernt. Meine Meinung zu „Er hat Böses getan, also tun wir ihm auch Böses!“ steht bei „Herr G.“]

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