Monat: August 2012

52 Bücher, 42. Woche: 42

Diesmal ist die Wochennummer Programm… „Per Anhalter durch die Galaxis“ ist schon weg, und aus purer Einfallslosigkeit nehme ich jetzt mal das Buch, dass gerade vor mir steht: der „Sartorius“, Verwaltungs- und Verfassungsgesetze, eine unpraktische Loseblattsammlung aus dem C.H. Beck-Verlag, die ich mir nur gekauft habe, weil das sächsische LJPA offenbar eine starke Vorliebe für Produkte eben dieses Beck-Verlages hegt, andere Ausgaben sind nämlich im Examen nicht zugelassen. (Hrgrmpf. Versteckte Subventionen sind schon doof, aber auf Kosten armer Studenten…) Okay, Loseblattsammlungen sind per Nachheftung schnell auf den neuesten Stand ergänzt. Allerdings sind die Ergänzungslieferungen derartig teuer, dass man sich auch einfach aller Vierteljahre eine neue Auflage aus irgendeinem anderen Verlag kaufen kann, die zudem nicht so schnell kaputt gehen wie die liebevoll „Backsteine“ genannten Becktexte, da die sehr dünnes Papier verwenden. Bei hektischem Geblättere reißt das gerne… und damit ihr eine Vorstellung vom Inhalt bekommt, die 42er der drei meistgebrauchten Gesetze:

Artikel 42 Abs. 1 des Grundgesetzes legt fest, dass der Bundestag öffentlich verhandelt, normiert also wichtige Transparenzgrundsätze – wohlgemerkt, das Plenum verhandelt öffentlich, die Ausschüsse hingegen tagen grundsätzlich  nichtöffentlich, es sei denn, die Öffentlichkeit wird zugelassen. Das kann man bedenklich finden, allerdings leisten die Ausschüsse die Vorarbeit für Vorlagen, die dann ohnehin nochmal im Plenum besprochen werden, insofern ist das zwar etwas umstritten, aber im Ergebnis wohl akzeptabel. Abs. 2 legt dagegen fest, dass Beschlüsse des Bundestages mit Mehrheit gefasst werden, in aller Regel die Mehrheit der abgegeben Stimmen (diesbezügliche Missverständnisse gab es zB beim Meldegsetz, FKWS berichtete).

Im Verwaltungsverfahrensgesetz behandelt § 42 „Offenbare Unrichtigkeiten im Verwaltungsakt“, etwa Schreib- oder Rechenfehler, die die Behörde jederzeit korrigieren kann.

§ 42 der Verwaltungsgerichtsordnung hingegen ist eine Norm, die dauernd gebraucht wird: dort sind Anfechtungs- und Verpflichtungsklage normiert (also wenn man einen Verwaltungsakt beseitigt oder erlassen haben möchte), und Abs. 2 verlangt eine Klagebefugnis, nämlich die Betroffenheit in eigenen Rechten. Damit soll sichergestellt werden, dass nicht alle alles rügen können („Popularklagen“), sondern dass Leute Rechtsschutz nur dann in Anspruch nehmen können, wenn sie selbst betroffen sind. Ausnahmen gibt es derzeit nur für Naturschutzverbände, ansonsten hat das deutsche Recht große Furcht davor, von Querulanten überrannt zu werden. Ich hab mir allerdings sagen lassen, in Frankreich gäbe es Popularklagen, und die dortige Justiz scheint noch nicht untergegangen zu sein.

Und nun noch eine 42 in eigener Sache: mindestens 42 Tage wird es dauern, bis hier der nächste Artikel erscheint. Ich hab ja gelegentlich *hust* angedeutet, dass ich diesen Sommer Examen schreibe, und danach geht es in den Urlaub. In diesem Sinne: schönen Restsommer bzw. Frühherbst, und bleiben Sie mir gewogen.

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Grundrechte und andere Piktogramme

Seit meiner Schulzeit kritzele ich ständig irgendwo herum, wenn ich eigentlich zuhören sollte, was schon zahlreiche Lehrer irritiert hat. Im Jurastudium konnte ich das perfektionieren: immerhin wird ständig betont, wie wichtig eine saubere Sachverhaltsskizze ist. Und auch viele andere Sachen gehen zumindest mir besser in den Kopf, wenn ich eine bildliche Darstellung davon habe – ohnehin sollten viel mehr Lehrbücher illustriert sein. Ein paar Vorschläge zu Grundrechten hätte ich schon.

Ratet mal, was das sein könnte:

Die Berufsfreiheit natürlich, aus Art. 12 GG.

Obwohl Artikel 12 verschiedene Aspekte aufgreift, hat man beschlossen, dass sowohl Berufswahl als auch -ausübung unter Gesetzesvorbehalt stehen (eher entgegen dem Wortlaut, wohlgemerkt, eigentlich steht nur die Berufsausübung unter Gesetzesvorbehalt; in der Tat spricht aber viel für ein einheitliches Grundrecht [Examenskandidatenmodus aus. Aus, sag ich!]) . Das Bundesverfassungsgericht hat dann die 3-Stufen-Theorie entwickelt, nach der Eingriffe in die Berufsfreiheit entweder die Berufsausübung betreffen (oberer linker Balken), oder die subjektive Berufswahl (mittlerer linker Balken; jede Zulasssungsvoraussetzungen, die an Sachen anknüpft, die die Bewerber selbst in der Hand haben, also bestimmte Qualifikationen o.ä.), oder die objektive Berufswahl (unterer linker Balken; zB. Numerus Clausus). Weil sie ein einheitliches Grundrecht bilden, sind sie miteinander „vernietet“. Von oben nach unten werden die Anforderungen an die Rechtfertigung des Eingriffs immer größer (rechte Balken) – um in die Berufsausübungsfreiheit einzugreifen, braucht es nur „vernünftige Gründe des Allgemeinwohls“, also irgendeinen Quatsch, für subjektive Berufswahlregelungen immerhin den Schutz besonders wichtiger und für objektive den überragend wichtiger Gemeinschaftsgüter. (Ich erspar euch jetzt das Apothekenurteil. Oder Ausfälligkeiten über die Ladenschlussgesetze.) Da das Bundesverfassungsgericht neuerdings selbst wieder von der (meiner Ansicht nach sehr unpraktischen) 3-Stufen-Theorie abrückt, aber noch nicht klar ist, ob das eine Trendwende wird, geht er eingeklammerte Pfeil durch, der die Stufen „zerschneidet“.

Ein paar andere Grundrechte könnten so aussehen:

Das sind welche aus den ersten drei Artikeln: 1. die Menschenwürde. Okay, eigentlich kein Grundrecht. Aber es weiß eh keiner genau, was sie ist, und ein Großteil der Literatur ergeht sich in wolkigen Andeutungen. Ein Symbol, dass neben der Allwissenheit Gottes auch mit Freimaurern und Illuminaten in Verbindung gebracht wird, fand ich ganz passend – da weiß man auch nicht immer, wofür es eigentlich steht, und warum. 2. Die Allgemeine Handlungsfreiheit, aus Art. 2 Abs. 1. Amöbengleich passt sich das „Auffanggrundrecht“ jeder Form an, ohne selbst eine eindeutige zu haben, und bisweilen nimmt es andere Grundrechte bzw. deren Schranken in sich auf. Das liegt daran, dass Sachen wie die „Berufsfreiheit“ sog. „Deutschengrundrechte“ sind, die dank des Diskriminierungsverbots auch für EU-Bürger gelten, aber nicht für EU-Ausländer. Deren Tätigkeiten fallen dann zwar nicht in den Schutzstandard des entsprechenden „Deutschengrundrechtes“, aber die niedrigen Schranken der Allgemeinen Handlungsfreiheit werden in solchen Fällen angehoben (ich halte das für ein Unding, aber mich fragt ja keiner). 3. Der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz, Art. 3, oder genauer: dessen Verstöße. Weder soll man nämlich Ungleiches gleich, noch Gleiches ungleich behandeln (sieht man leider schlecht, im letzten Bild ist der Regler unter den Töpfen auf unterschiedliche Temperaturen eingestellt).

Das Eigentum aus Art. 14 hingegen ist eher…

… ein bisschen wie Frankenstein. Da im Gegensatz zu den anderen sein Inhalt vom Gesetzgeber festgelegt wird, sieht es zwar von Ferne aus wie ein anständiges Grundrecht, wenn man ihm näher kommt, erkennt man jedoch, dass das vor allem Flickwerk ist, höchst undurchschaubar und hinsichtlich eventueller Entschädigungen mit hässlichen Folgen. (Nicht selten gibt´s keine.)

52 Bücher, 40. Woche: Hasscharakter

Auch bei angestrengtestem Nachdenken fällt mir eigentlich kein Buchcharakter ein, den ich aufgrund seiner unnnachvollziehbaren Handlungen gehasst hätte. Im Grunde genommen tendiere ich ja ohnehin nicht dazu, mich emotional so derartig zu involvieren, andererseits werde ich zum Beispiel im Kino trotzdem immer ein bisschen zappelig, wenn Leute in Zombie- oder sonstigen Horrorfilmen sich offensichtlich gegen jede Vernunft dazu entscheiden, den dunklen, unübersichtlichen Keller/das alte Haus/die U-Bahn-Tunnel getrennt zu durchsuchen. Meistens verliere ich bei derartig liebloser Anwendung des „Zehn kleine Negerlein“-Prinzips den letzten Rest Empathie mit dem Charakteren, und wer gefressen wird, weil er unbeding allein die dunkle Abzweigung erkunden wollte… selbst schuld, und meistens unspannend. Aber hier geht es ja um Bücher.

Wen ich außerdem nie verstanden habe, war Effi Briest, die Protagonistin des gleichnamigen Romans von Theodor Fontane. Kurz zum Inhalt: Effi, ein fröhliches Naturkind, wird mit dem viel älteren Baron von Instetten verheiratet, die Ehe ist unglücklich, Effi betrügt ihn mit Baron Major Crampas, was Jahre später auffliegt, Instetten fordert Crampas zum Duell, erschießt ihn und Effi stirbt, unglücklich und von allen außer ihren Eltern verstoßen, auf deren Landgut. Eigentlich, nehme ich jedenfalls an, sollte Effi die Sympathieträgerin des Romans sein, aber ich muss zugeben, ich mochte Instetten immer ganz gerne, er schien mir der Typ Mann zu sein, mit dem sie sich jedenfalls hätte anfreunden können, wenn es schon mit der Liebe nichts wird. Weder war mir also ganz klar, warum Effie ihn so lange mit Crampas betrügt, vor allem, weil sie den auch nicht besonders mochte, und noch weniger, warum sie die Briefe, die sie sich geschrieben haben, über Jahre hinweg aufhebt, sogar in ihrem Nähkästchen aufbewahrt. Ich hätte die Dinger noch vor dem Umzug nach Berlin, der für Effi die Gelegenheit war, sich aus der Affäre mit Crampas zu lösen, verbrannt, und damit wären zumindest alle Urkundsbeweise aus der Welt gewesen. Im Grunde genommen ist natürlich klar, dass vor allem der strenge kaiserzeitliche Sittenkodex in der Kritik steht, dem Instetten folgt, obwohl er ihn weder für sinnvoll hält noch wirklich Rachegelüste empfindet. Aber ihm ist, im Gegensatz zu Effi, klar, dass er nur eine schreckliche Komödie spielt, und während Instetten mir bei dem Ganzen hauptsächlich leid tat, obwohl ich es erst recht verwerflich finde, jemanden zu erschießen, nur weil man denkt, dass muss so, war Effi zwar ebenfalls bedauernswert, aber hätte sie die Briefe vernichtet….