Monat: November 2013

Arbeitsplatz Anklägerbank

Seit einiger Zeit habe ich das Vergnügen – und das meine ich ganz unironisch – als „Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft“ etwa einmal die Woche Amtsrichtern auf die Nerven zu fallen vor Gericht tatsächlich mal etwas tun zu dürfen. Wer mit der Funktion der Staatsanwaltschaft im Strafprozess hinlänglich vertraut ist, springt am besten zum nächsten Abschnitt, für alle anderen ein kleiner Exkurs. Die Staatsanwaltschaft, liebevoll „objektivste Behörde der Welt“ genannt, ist dazu da, als neutrale Instanz sowohl zugunsten als auch zulasten des Angeklagten zu ermitteln und der „materiellen Wahrheit“ möglichst nahe zu kommen. Staatsanwälte haben meist einen Tag (oder mehrere) Sitzungsdienst, wobei sie nicht zwangsläufig ihre eigenen Fälle behandeln, sondern einen Stapel „Handakten“ vorher bekommen (in denen nur das allernötigste drin ist) und sich dann in der Verhandlung ihre Meinung bilden müssen. Am Ende darf der Staatsanwalt zuerst vortragen, wie sich seiner Ansicht nach der Sachverhalt darstellt und welche Strafe ihm angemessen erscheint. Danach ist, soweit vorhanden, der Verteidiger dran, und während dieser Plädoyers hört der Richter bisweilen schon gar nicht mehr richtig hin, sondern kritzelt seinen Urteilsspruch, den er daraufhin verkündet.

Und nun zum anekdotischen Teil. Bei meiner ersten Verhandlung war ich sagenhaft aufgeregt, und es ging gleich gut los mit einer etwas verworrenen Diebstahlsgeschichte.

Angeklagte: „Nee, ich war das nicht, ich hatte an dem Abend gut was getrunken, aber ich mach sowas nicht, nee. Das Portmonee muss irgendwie in meine Tasche gefallen sein. Ich hab da so Tücher eingepackt, vielleicht war das da mit drin.“

Geschädigte: „Ich war an dem Abend total besoffen. Mein Freund hat mich rausgeschmissen, das war´n Scheißtag, ich weiß da nicht mehr viel. Aber irgendwie muss mein Portmonee ja in der ihre Tasche gekommen sein!? Ich hab in der Küche ne Weile geschlafen, bis es wieder ging mit dem Alkohol, und danach wars weg.“

Ich schwitzte ordentlich Blut und Wasser und fühlte mich wieder wie im Callcenter: Leute erzählen mir irgendwas und ich muss eine Entscheidung auf dünner Faktenlage treffen. Zum Glück gab es einen Zeugen, der gesehen hatte, wie die Angeklagte das Portemonnaie etwas später wegschaffen wollte, was ihrem Gedächtnis schlagartig auf die Sprünge half: sie gestand dann doch.

Bei einer anderen Verhandlung ging es um eine Unfallflucht mit einem bemerkenswert unsympathisch auftretenden Angeklagten. („An dem Auto war gar nichts kaputt, nur der Spiegel bisschen angedotzt, warum soll ich denn da noch rumhängen?!“) In der Handakte ist immer auch das Vorstrafenregister, bei ihm enthielt es zuletzt eine Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern. Das hatte mit der Fahrerflucht zwar nichts zu tun, aber es lässt die Motivation, einigermaßen freundlich und fair zum Angeklagten zu sein, doch arg sinken. Ich versuchte, das auszublenden und beantragte zum Schluss irgendeine Geldstrafe, die der Richter fast verdoppelte. Bei der Urteilsbegründung fasste er den Angeklagten ins Auge und brummte: „So wie sie sich hier aufführen, haben Sie sich wahrscheinlich auch bei der letzten Verhandlung benommen, was? Das Kind war damals wohl auch bloß ein bisschen angedotzt? Groß rumreden und nicht mal einsehen, dass es Unrecht war, was sie da gemacht haben, das hab ich gerne.“ Ich bezweifle, dass er das so in die Urteilsbegründung geschrieben hat.

Als Sitzungsvertreterin darf ich nicht ohne vorherige Rücksprache Verfahren einstellen. Das kommt, grob gesagt, in Betracht, wenn den Angeklagten nur ein geringer Schuldvorwurf trifft, oder jedenfalls nur ein geringer sicher zu beweisen ist, oder man möchte ihm zwar eine Auflage (zum Beispiel Sozialstunden, oder Spenden an gemeinnützige Einrichtungen) mitgeben, meint aber, dass es damit auch sein Bewenden haben kann. Weil das Verfahren dann aber unwiderruflich vorbei ist, dürfen Referendare jedenfalls nicht so ohne weiteres einstellen, und die meisten Verteidiger (die eigentlich immer eine Einstellung anregen, egal ob´s passt oder nicht) wissen das auch. Bis auf einen, mit dem ich kürzlich zu tun hatte.

Verteidiger: Können wir das nicht einstellen? (Es ging um einen Unfall mit nicht zu knappem Sachschaden und anschließende Fahrerflucht, und um das Maß voll zu machen, war der Angeklagte möglicherweise auch noch betrunken.)

Richter: Joah… (ich glaube, er wollte einfach nur fertig werden.)

Ich: Sehe ich nicht so. Ich würde ja nochmal anrufen, aber der Kollege, der heute den Telefondienst macht, ist ausgesprochen einstelllungsunwillig, das bringt uns leider auch nicht viel. (Besagter Kollege hatte mich kurz vorher am Telefon gründlich zusammengefaltet, weil ich eine Unfallflucht, die wahrscheinlich auf einem Missverständnis beruhte, einstellen wollte, und dort waren weder größere Sachschäden noch Alkohol im Spiel. Da gab es also wirklich nichts zu holen.)

Der Verteidiger wollte unter allen Umständen, dass sein Mandant maximal wegen der Fahrerflucht verurteilt wird, damit er den Führerschein später leichter wiederbekommt. Er barmte so lange wegen des Führerscheins herum, dass es fast schon ein bisschen nervig war, und appelierte an meine Nettigkeit. Der Angeklagte saß daneben und sah drein, als sei das alles ein bisschen unter seiner Würde.

Verteidiger: Vielleicht können wir ja einen Teil einstellen?

Ich muss in dem Moment etwas kariert geguckt haben.

Verteidiger: Wenigstens die Straßenverkehrsdelikte. Die Fahrerflucht würde mein Mandant dann zugeben.

Ich: … Nein, ich kann hier leider gar nichts einstellen. Auch keine Teile.

Verteidiger: Ja, dann kann mein Mandant aber seinen Führerschein nicht so schnell wiederbekommen! Ich hätte jetzt wirklich gern eine Einstellung.

Der Richter beendete das Drama, indem er sie Hauptverhandlung aussetzte. Jetzt darf sich der nächste Sitzungsvertreter damit rumschlagen.

 

Prostitution und FAZ-Tourette

[Lesen Sie weiter, hier kommt nichts substantiell Neues. Ich reg mich nur wieder über die Medien im Allgemeinen und die FAZ im Speziellen auf.]

Alice Schwarzer hat eine Prostitutionsdiskussion losgetreten, die es sämtlichen Medien endlich mal wieder ermöglicht, das Thema „Sex“ unter dem Deckmantel aktueller Berichterstattung des Längeren und Breiteren durchzuexerzieren. Die Frage, ob Prostitution erlaubt sein sollte, langweilt mich inzwischen ein bisschen, denn für ein Verständnis von Prostitution als „sexuelle Dienstleistung im Tausch gegen Geld auf freiwilliger Basis zwischen konsensfähigen Erwachsenen“ kann die Antwort meiner Ansicht nach nur „ja“ lauten. Nicht, weil mir das Konzept so wahnsinnig sympathisch wäre, sondern weil, genau, Dinge, die Erwachsene freiwillig miteinander machen und deren Wirkungen sich ausschließlich auf sie erstrecken, den Gesetzgeber erst mal nichts angehen. Ein auf den ersten Blick ähnliches Problem ist „Zwangsprostitution“, nur dass man da besser von Ausbeutung von Prostituierten, Zuhälterei, Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung, Nötigung im besonders schweren Falle, vermutlich auch Körperverletzung, Bedrohung, und vielleicht auch Raub oder Erpressung reden könnte. Es gibt also einen ganzen dicken Packen an Straftatbeständen, und die für mich interessante Frage ist, was man tun könnte, um den Frauen zu helfen, die gezwungen werden, sich zu prostituieren, und wie man die drankriegen könnte, die sie zwingen. Allerdings spielen Ermittler und ausgebeutete Frauen bei der ganzen Geschichte eine eher untergeordnete Rolle, denn es ist ja viel aufregender, über das „unmoralische“ Gewerbe an sich zu reden und Schreckensszenarien zu beschwören, als sich daran zu machen, möglichst nüchtern und zielorrientiert zu versuchen, oben genannte Straftaten konsequent(er) zu verfolgen, und sich vielleicht zu fragen, warum das derzeit anscheinend nicht funktioniert.

Und damit sind wir bei FAZ, die vielleicht einfach mal einen Hardliner ranlassen wollten, der sich dadurch qualifiziert, dass er eine brutale Serie gesehen hat, die sich mit allerhand Misständen im Wilden Westen befasste:

Es wurde ja nicht nur die Entrechtung von Frauen in Szene gesetzt, sondern auch die von Chinesen, Schwarzen, von Behinderten, von Grubenarbeitern. Niemand in Deadwood ist vor Gewalt sicher, die Ermordeten, denen man kein Begräbnis gönnt, werden den Schweinen zum Fraß vorgeworfen, die Verbrechen bleiben ungesühnt. Auch darüber hätte man sich aufregen können. Tat aber keiner. Vielleicht, weil es vorbei ist. Die Unterdrückten sind frei. Die Menschenrechte sind garantiert. Es gibt diese Greuel nicht mehr.

Bis auf die Prostitution.

Korrigiert mich, wenn ich mich irre, und ich würde mich sehr gern irren: wir leben zwar in einer siginifikant sichereren Gesellschaft, aber Verbrechen an Ausländern, Schwarzarbeitern, Behinderten, Unterdrückung von Minderheiten, Gewalt und viele andere hässliche Dinge gab es zumindest noch, als ich das letzte Mal Nachrichten gehört habe, und das war gestern. Blicken wir an Europas Grenzen, vor allem die im Süden, ertrinken dort Leute, deren Menschenrechten von wirklich allen mit Füßen getreten werden, und blicken wir ein bisschen weiter, sehen wir noch viel furchtbarere Dinge, unter anderem auch ausgebeutete Minenarbeiter. Zu sagen, wir seien die genannten Dinge losgeworden, ist… gewagt.

Auch „Freiwilligkeit“ spielt dabei keine Rolle: Niemand darf seine Organe verkaufen. Der sogenannte „Zwergenweitwurf“ ist nicht zulässig; das Argument, man nähme Kleinwüchsigen damit die Erwerbsquelle, ist falsch. Das Aufgeben der Menschenwürde ist logisch keine Option von Autonomie.

Wenn etwas keine Option von Autonomie ist, dann kann es mit dieser Autonomie nicht weit her sein. Hatten wir hier, in anderer Ausprägung, schonmal. Außerdem ist es Herr Zastrow, der der Meinung ist, eine Frau, die sich freiwillig prostituiert, gebe ihre Menschenwürde auf. Für ihn sind sie also würdelose, aufs Objekt reduzierte Geschöpfe. Haben die ein Glück, dass er sie retten will.

Unter Menschen, die einander respektieren, kann Sexualität keine Handelsware sein. In einer Gesellschaft, die sich selbst respektiert, auch nicht.

Derselbe Sex zwischen denselben Leuten ist also okay, wenn er ohne, aber respektlos, wenn er mit Bezahlung erfolgt. Aha.

Die Argumente, die zugunsten der Prostitution ins Feld geführt werden, sind zynisch: Es war schon immer so, wenn wir es nicht tun, machen’s die Nachbarn, das Ganze ist ein unentbehrliches Ventil, Männer sind halt so, wie sollen Behinderte sonst an Sex kommen.

Wer vertritt denn bitte diese Ansichten?

Eine Gesellschaft, die Prostitution hinnimmt, mutet allen – allen! – Frauen und Mädchen zu, das käufliche Geschlecht zu sein. Sie toleriert gleichgültig das Fortbestehen einer furchteinflößenden Perspektive des Frauenlebens. Allein das schon ist Gewalt.

Auf zu einer neuen Runde von „Bös ist der, der Böses denkt“: der Autor hält Frauen anscheinend für „das käufliche Geschlecht“, oder es zumindest für naheliegend und vertretbar, auf diese Idee zu kommen. Und wenn „die Gesellschaft“ die Prostitution verbietet, werden die Aussichten vor allem für Frauen ja so viel besser, weil gerade denen, die sich tatsächlich aus Geldnot prostituieren, oder gezwungen werden, dann plötzlich Dutzende von Erwerbschancen offenstehen, und die fiesen Zuhälter sind dann auch weg.

Aber ist es wirklich so schwer, sich eine Welt vorzustellen, in der es keine Prostitution gibt? Wir haben doch schon ganz anderes hingekriegt.

Ich stelle mir gerade zukünftige FAZ-Kommentare vor, die was zum Thema beitragen, anstatt die Menschenwürdekeule zu schwingen. Hach, wird das schön.

Advent, Advent…

Noch ist es ein Weilchen hin, aber weil es letztes Jahr so viel Spaß gemacht hat, wird es ihn auch in diesem Jahr wieder geben: den Adventskalender. Live und original hier im Blog.

Ihr dürft euch wieder wünschen, was ihr sehen wollt – ob das ein konkreter Motivvorschlag ist, oder eine abstrakte Anregung, oder ein beklopptes Stichwort – immer her damit! Für alle Einreichenden gibt es außerdem ein kleines Gewinnspiel: wer bereit ist, mir eine Adresse anzuvertrauen (Verschwiegenheit wird garantiert), bekommt das gewünschte Motiv als Postkarte.

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Und nu los, 24 Bilder krieg ich nicht alleine voll!

Nachtrag zu den Modalitäten: die Adressen, wer mag, bitte an joanflowers@live.de, oder ins Kontaktformular, und gern bis 30. November, damit ihr die Postkarten pünktlich an dem Tag bekommt, an dem das Türchen hier im Blog aufgeht (so habe ich mir das jedenfalls gedacht).

Außerdem kann hier jede und jeder so viele Vorschläge einreichen, wie er oder sie lustig ist – ob ihr schon länger mitlest, oder heute das erste mal vorbeistolpert, unter bekanntem Namen oder anonym, oderoderoder… das ist die Brainstorming-Phase, und in der gibt es ja bekanntlich keine Regeln.