Arbeitsplatz Anklägerbank

Seit einiger Zeit habe ich das Vergnügen – und das meine ich ganz unironisch – als „Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft“ etwa einmal die Woche Amtsrichtern auf die Nerven zu fallen vor Gericht tatsächlich mal etwas tun zu dürfen. Wer mit der Funktion der Staatsanwaltschaft im Strafprozess hinlänglich vertraut ist, springt am besten zum nächsten Abschnitt, für alle anderen ein kleiner Exkurs. Die Staatsanwaltschaft, liebevoll „objektivste Behörde der Welt“ genannt, ist dazu da, als neutrale Instanz sowohl zugunsten als auch zulasten des Angeklagten zu ermitteln und der „materiellen Wahrheit“ möglichst nahe zu kommen. Staatsanwälte haben meist einen Tag (oder mehrere) Sitzungsdienst, wobei sie nicht zwangsläufig ihre eigenen Fälle behandeln, sondern einen Stapel „Handakten“ vorher bekommen (in denen nur das allernötigste drin ist) und sich dann in der Verhandlung ihre Meinung bilden müssen. Am Ende darf der Staatsanwalt zuerst vortragen, wie sich seiner Ansicht nach der Sachverhalt darstellt und welche Strafe ihm angemessen erscheint. Danach ist, soweit vorhanden, der Verteidiger dran, und während dieser Plädoyers hört der Richter bisweilen schon gar nicht mehr richtig hin, sondern kritzelt seinen Urteilsspruch, den er daraufhin verkündet.

Und nun zum anekdotischen Teil. Bei meiner ersten Verhandlung war ich sagenhaft aufgeregt, und es ging gleich gut los mit einer etwas verworrenen Diebstahlsgeschichte.

Angeklagte: „Nee, ich war das nicht, ich hatte an dem Abend gut was getrunken, aber ich mach sowas nicht, nee. Das Portmonee muss irgendwie in meine Tasche gefallen sein. Ich hab da so Tücher eingepackt, vielleicht war das da mit drin.“

Geschädigte: „Ich war an dem Abend total besoffen. Mein Freund hat mich rausgeschmissen, das war´n Scheißtag, ich weiß da nicht mehr viel. Aber irgendwie muss mein Portmonee ja in der ihre Tasche gekommen sein!? Ich hab in der Küche ne Weile geschlafen, bis es wieder ging mit dem Alkohol, und danach wars weg.“

Ich schwitzte ordentlich Blut und Wasser und fühlte mich wieder wie im Callcenter: Leute erzählen mir irgendwas und ich muss eine Entscheidung auf dünner Faktenlage treffen. Zum Glück gab es einen Zeugen, der gesehen hatte, wie die Angeklagte das Portemonnaie etwas später wegschaffen wollte, was ihrem Gedächtnis schlagartig auf die Sprünge half: sie gestand dann doch.

Bei einer anderen Verhandlung ging es um eine Unfallflucht mit einem bemerkenswert unsympathisch auftretenden Angeklagten. („An dem Auto war gar nichts kaputt, nur der Spiegel bisschen angedotzt, warum soll ich denn da noch rumhängen?!“) In der Handakte ist immer auch das Vorstrafenregister, bei ihm enthielt es zuletzt eine Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern. Das hatte mit der Fahrerflucht zwar nichts zu tun, aber es lässt die Motivation, einigermaßen freundlich und fair zum Angeklagten zu sein, doch arg sinken. Ich versuchte, das auszublenden und beantragte zum Schluss irgendeine Geldstrafe, die der Richter fast verdoppelte. Bei der Urteilsbegründung fasste er den Angeklagten ins Auge und brummte: „So wie sie sich hier aufführen, haben Sie sich wahrscheinlich auch bei der letzten Verhandlung benommen, was? Das Kind war damals wohl auch bloß ein bisschen angedotzt? Groß rumreden und nicht mal einsehen, dass es Unrecht war, was sie da gemacht haben, das hab ich gerne.“ Ich bezweifle, dass er das so in die Urteilsbegründung geschrieben hat.

Als Sitzungsvertreterin darf ich nicht ohne vorherige Rücksprache Verfahren einstellen. Das kommt, grob gesagt, in Betracht, wenn den Angeklagten nur ein geringer Schuldvorwurf trifft, oder jedenfalls nur ein geringer sicher zu beweisen ist, oder man möchte ihm zwar eine Auflage (zum Beispiel Sozialstunden, oder Spenden an gemeinnützige Einrichtungen) mitgeben, meint aber, dass es damit auch sein Bewenden haben kann. Weil das Verfahren dann aber unwiderruflich vorbei ist, dürfen Referendare jedenfalls nicht so ohne weiteres einstellen, und die meisten Verteidiger (die eigentlich immer eine Einstellung anregen, egal ob´s passt oder nicht) wissen das auch. Bis auf einen, mit dem ich kürzlich zu tun hatte.

Verteidiger: Können wir das nicht einstellen? (Es ging um einen Unfall mit nicht zu knappem Sachschaden und anschließende Fahrerflucht, und um das Maß voll zu machen, war der Angeklagte möglicherweise auch noch betrunken.)

Richter: Joah… (ich glaube, er wollte einfach nur fertig werden.)

Ich: Sehe ich nicht so. Ich würde ja nochmal anrufen, aber der Kollege, der heute den Telefondienst macht, ist ausgesprochen einstelllungsunwillig, das bringt uns leider auch nicht viel. (Besagter Kollege hatte mich kurz vorher am Telefon gründlich zusammengefaltet, weil ich eine Unfallflucht, die wahrscheinlich auf einem Missverständnis beruhte, einstellen wollte, und dort waren weder größere Sachschäden noch Alkohol im Spiel. Da gab es also wirklich nichts zu holen.)

Der Verteidiger wollte unter allen Umständen, dass sein Mandant maximal wegen der Fahrerflucht verurteilt wird, damit er den Führerschein später leichter wiederbekommt. Er barmte so lange wegen des Führerscheins herum, dass es fast schon ein bisschen nervig war, und appelierte an meine Nettigkeit. Der Angeklagte saß daneben und sah drein, als sei das alles ein bisschen unter seiner Würde.

Verteidiger: Vielleicht können wir ja einen Teil einstellen?

Ich muss in dem Moment etwas kariert geguckt haben.

Verteidiger: Wenigstens die Straßenverkehrsdelikte. Die Fahrerflucht würde mein Mandant dann zugeben.

Ich: … Nein, ich kann hier leider gar nichts einstellen. Auch keine Teile.

Verteidiger: Ja, dann kann mein Mandant aber seinen Führerschein nicht so schnell wiederbekommen! Ich hätte jetzt wirklich gern eine Einstellung.

Der Richter beendete das Drama, indem er sie Hauptverhandlung aussetzte. Jetzt darf sich der nächste Sitzungsvertreter damit rumschlagen.

 

31 Kommentare

      1. Es geht mir darum, dass meines Wissens (Ich bin ja weder Strafrechtlicher noch überhaupt aus der Praxis.) dem Geständnis des Angeklagten immer noch ein sehr, sehr maßgebliches Gewicht für die Entscheidung des Gerichts zukommt, obwohl man mit durchaus guten Gründen bezweifeln kann, ob es wirklich ein brauchbarer Indikator für Schuld oder Unschuld ist.
        Schätzt du das auf der Tatsachenseite auch so ein, oder handhaben Gerichte das gar nicht so einfach, und wie beurteilst du es, falls es so ist, oder nicht so ist?
        (Hilft das irgendwie, oder soll ich besser erklären, was ich meine?)

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        1. Ich probier´s erst mal mit einer (Teil)Antwort, und dann sehen wir weiter.
          Bis jetzt kann ich noch nicht so richtig beurteilen, wie das genau läuft, denn bislang war entweder die Beweislage relativ eindeutig, oder das Geständnis passte so gut zu den Beweisen und übrigen Indizien, dass ich darüber noch gar nicht weiter nachgedacht habe. Gute Frage also. Ein hohes Gewicht hat es in der Tat, aber ich selbst würde es ungern völlig isoliert betrachten wollen – gutes Beispiel ist die oben erwähnte Diebstahlsgeschichte, bei der die Angeklagte gestand, obwohl sie vorher standhaft dabei blieb, sich nicht erinnern zu können, und ich auch keine Ahnung hab, ob ihr Gedächtnis dann doch noch einsetzte, oder ihr Verteidiger sie bearbeitet hat, weil sich das ja prinzipiell günstig auswirkt. Manche Leute erzählen auch frei von der Leber weg, ohne dass ihnen im geringsten klar ist, was sie da von sich geben und dass sie besser die Klappe gehalten hätten.
          Was für Gründe sprechen denn deiner Meinung nach dagegen, dass es ein brauchbarer Indikator ist?

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          1. Danke für die Antwort. Dass ein Richter, der ein Geständnis schon völlig für sich alleine als Beweis der Schuld akzeptiert, was ganz Grundlegendes nicht verstanden hat, ist klar, da wollte ich auch nichts anderes behaupten. Aber das hohe Gewicht scheint mir auhc schon zweifelhaft.

            Was für Gründe sprechen denn deiner Meinung nach dagegen, dass es ein brauchbarer Indikator ist?

            Mir reicht schon, dass meines Wissens keine dafür sprechen. Welchen Anreiz hat ein schuldiger Angeklagter, zu gestehen, den ein unschuldiger nicht genauso hätte?
            Oder anders, da ich ja wenig Ahnung vom Thema habe: Weiß du, was dafür spricht, dass ein Geständnis die Wahrscheinlichkeit wesentlich erhöht, dass der Angeklagte wirklich die Tat begangen hat? Gibt es da belastbare Erkenntnisse?

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          2. Weiß du, was dafür spricht, dass ein Geständnis die Wahrscheinlichkeit wesentlich erhöht, dass der Angeklagte wirklich die Tat begangen hat? Gibt es da belastbare Erkenntnisse?

            Da er nach einem Geständnis wahrscheinlich verurteilt wird und niemand die Sache weiter untersucht, bezweifle ich, dass es da Datenmateriel über den Einzelfall hinaus gibt. Aber ich schau mal, ob mir in nächster Zeit was dazu über den Weg läuft.
            Zum Anreiz: Hm. Streng genommen müsste der Angeklagte dann ziemlich gut einschätzen können, wie die Beweislage ist, denn wenn er meint, dass die Beweislage gegen ihn und er auch wirklich schuldig ist, tut er sich mit einem Geständnis zumindest den Gefallen, das Strafmaß zu senken. Ein Unschuldiger täte vielleicht gut daran, trotzdem zu schweigen und auf in dubio reo reo zu hoffen, je nachdem, welche Strafe auf dem Spiel steht. Und dann kommt ja noch die ganze Palette irrationalen Verhaltens dazu, wie der Typ, der stolz von seinen Fahr“manövern“ auf der Autobahn erzählte, oder Leute, die den inneren Drang verspüren, die Wahrheit zu sagen, obwohl sie vielleicht gar nicht hätten überführt werden können. Und die Palette irrationalen Verhaltens vonseiten der Rechtspflegeorgane, die sollte man auch nicht vergessen.

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          3. Finde ich nicht so ganz zwingend, obwohl ich natürlich anerkennen muss, wenig darüber zu wissen.
            Ein schuldiger Angeklagter kann genauso auf einen Freispruch spekulieren und ein unschuldiger genauso darauf, dass er wenigstens keine so hohe Strafe bekommt, wenn er schon zu Unrecht verurteilt wird, und so wie es Leute gibt, die zwanghaft die Wahrheit sagen, gibt es auch zwanghafte Lügner.
            Aber letzten Endes ist das natürlich müßige Spekulation ohne Zahlenmaterial. Mich hatte vor allem dein Eindruck interessiert, und den habe ich ja jetzt so ungefähr.
            Danke!

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      2. Strafmildernd wirkt sich ein Geständnis meines Erachtens (und ich bin kein Jurist, meine das aber mal irgendwo gehört zu haben) nicht wegen einem brauchbaren Indikator von Schuld oder Unschuld aus, sondern einfach, weil es dem Gericht eine Menge Arbeit erspart, um es mal so zu sagen. Stimmt das?

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          1. Erfolgt denn nicht in jedem Falle ein Schuldspruch? Also, ich nahm das bisher jedenfalls an. Mir ist auch noch nie was anderes zu Ohren gekommen. Es geht beim Geständnis doch eigentlich nur immer um die Höhe der Strafe. Also, dass das Strafmaß durch ein rechtzeitiges Geständnis (nicht erst, wenn sowieso schon alles so gut wie bewiesen ist und man weiß, dass man da aus der Nummer nicht mehr raus kommt) etwas geringer ausfallen kann, als das normalerweise nach Recht und Gesetz der Fall wäre.

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          2. Ich glaube, wir missverstehen uns unglücklicherweise gerade irgendwie wieder. Jedenfalls verstehe ich deine Frage nicht.
            Ein Schuldspruch erfolgt (hoffentlich) ausschließlich dann, wenn das Gericht von der Schuld des Angeklagten überzeugt ist. Dabei ist es verpflichtet, die materielle Wahrheit zu ermitteln und muss deshalb zum Beispiel auch dann frei sprechen, wenn der Angeklagte gesteht und seine Schuld beteuert, solange noch andere Zweifel bestehen.

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          3. Christina, kann es sein, dass du den „Deal“ meinst? Wenn man also dem Angeklagten anbietet, gegen ein Geständnis mit der Strafe runterzugehen?

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          4. Ja, ich glaube auch, wir mißverstehen uns wirklich mal wieder. 🙂

            Ist natürlich klar, dass ein Schuldspruch nicht erfolgt, wenn sich die Unschuld des Angeklagten während der Verhandlung herausstellt. Nur ein Schuldiger bekommt einen Schuldspruch (hoffentlich). Das hielt ich eigentlich für logisch, ich dachte, dass muß man nicht weiter erwähnen. Ein Unschuldiger würde ja auch kein Schuldeingeständnis ablegen. (Jedenfalls nicht ohne Folter oder dgl., was wir wohl für unser Rechtssystem bisher ausschließen können.) Und so weiß ich jetzt wirklich nicht, was du damit sonst noch meinen könntest, wenn du schreibst, dass es dir um die Frage geht, ob bei einem Geständnis ein Schuldspruch erfolgt oder nicht. Aber vielleicht bin ich auch zu einfach gestrickt um das zu verstehen, kann ja sein. Nicht weiter schlimm. Ich hoffe, du verzeihst mir, dass ich mich in eure Fachsimpelei eingeklinkt habe. Anscheinend ist das doch zu hoch für mich.

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          5. @ Muriel: Sorry, ich hatte gerade ein langes Telefonat, während ich deinen Kommentar gelesen und geantwortet habe (sollte man wohl nicht tun sowas, merke ich gerade). Jetzt habe ich noch mal gelesen und verstehe, was du meinst. Also sorry nochmal.

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          6. Zu hoch ist das bestimmt nicht für dich. Der Hase liegt hier im Pfeffer:

            Ein Unschuldiger würde ja auch kein Schuldeingeständnis ablegen.

            Warum bist dir da so sicher? (Falls du dir da sicher bist.)
            Ich würde es mutmaßlich tun, wenn mein Verteidiger mir sagen würde, dass ich so oder so verurteilt werde und mein Geständnis aber das Strafmaß reduziert und eventuell eine Verständigung erleichtert.
            Jemand, der wenig oder nichts von unserem System versteht, würde es vielleicht schon tun, wenn ein übereifriger Polizist ihn genug unter Druck setzt oder ihm sagt, dass es sowieso keinen Sinn hat zu leugnen und er es nur für alle schwerer macht.
            Jemand, der weiß, dass eine von ihm geliebte Person der wahre Täter ist, würde vielleicht gestehen, um diese Person zu schützen.
            Es gibt zahllose Gründe, aus denen unschuldige Personen eine Tat gestehen könnten, bis hin zu schlichter Geltungssucht, was zwar merkwürdig klingt, aber insbesondere bei spektakulären Straftaten gar nicht so extrem selten vorkommt.

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          7. @ Joan: Ich weiß, dass es das auch gibt, diesen „Deal“, aber das meinte ich nicht direkt, nein. Ich habe das ehrlich gesagt auch nur aus den Gerichtsshows (ups….wie peinlich…..), dass sich ein Geständnis strafmildernd auswirkt. Auch ohne vorherigen Deal sozusagen. Ist das in echt nicht der Fall? Interessiert mich wirklich.
            Wenn ich jetzt hier schon an der juristischen Quelle bin, kann man ja mal fragen. 😉

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          8. @ Muriel: Ja, du hast in allen Punkten Recht. Mit etwas gründlicherem Lesen und Nachdenken bin ich ja dann auch noch drauf gekommen, zumindestens auf die letzten beiden Beispiele in deinem Kommentar. Ich werde nie wieder lesen und schreiben, während ich telefoniere…….aber das jetzt zu versprechen…..traue ich mich auch nicht…..man weiß ja nie….ob es nicht doch mal nötig wird im Leben. Aber ich werde mich bemühen. Habe ja nun gesehen, was dabei herauskommen kann. 🙂

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        1. Auch. Allerdings darf man dann nicht den Umkehrschluss treffen, dass ein ungeständiger Angeklagter, der erst nach umfangreicher Beweisaufnahme überführt wird, deswegen mit schärferer Strafe zu rechnen hat, weil niemand verpflichtet ist, sich selbst zu belasten. Aber das mit dem geringeren Aufwand stimmt natürlich.

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        2. @Christina: Immer her mit den Fragen!
          Ja, ein Geständnis wirkt sich eigentlich immer strafmildernd aus, egal, ob man vorher einen „Deal“ macht oder nicht. Soll in erster Linie einen Anreiz schaffen für den Angeklagten, senkt die Verfahrenskosten, und wird ihm positiv als erster Schritt zur Besserung ausgelegt, denn er müsste ja nicht gestehen (oder jedenfalls ist das meine Interpretation, als ich nach Gründen außerhalb von „erspart uns Arbeit“ gesucht habe^^).

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          1. @ Joan: Vielen Dank für deine freundliche Auskunft. 🙂 Und somit stelle ich außerdem garade positiv überrascht fest, dass man ja anscheinend doch was aus Gerichtsshows lernen kann. War also doch nicht nur Zeitverschwendung….wie ich erst dachte. 😉

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  1. @ Joan: Ich habe da mal eine etwas…..ja….. blöde Frage an dich. Kennst du evtl. eine der Gerichtsshows, die mal vor einiger Zeit im TV (ich weiß nicht, ob immer noch) liefen? Mit Richterin Barbara Salesch und Richter Alexander Hold? Das sind ja auch im realen Leben Richter. Und ich habe mich schon immer gefragt, ob eine Gerichtsverhandlung auch in echt so abläuft? Beharken sich z. B. Staatsanwalt und Verteidiger gegenseitig manchmal auch so krass in echt, wie dort gezeigt? Ich weiß, das kannst du ja nur beantworten, wenn du die Shows kennst bzw. schon mal gesehen hast. Ich würde das eigentlich sonst auch nicht fragen, TV ist eben TV und Show ist eben Show. Aber weil die Richter dort ja eigentlich keine Schauspieler sind und die Anwälte und Verteidiger auch nicht. Wie echt ist das Ganze? Muss man sich das in etwa so vorstellen oder doch nicht?

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    1. Die Gerichtsshows kenne ich nur auszugsweise (ich erinne mich an eine, bei der dann aus dem Publikum der eigentliche Täter aufsprang und sich stellte, weil er nicht ertragen konnte, dass sein Bruder für ihn ins Gefängnis gehen wollte, oder irgendwie so). Im realen Leben ist das ganz anders, erstens natürlich viel gesitteter und routinierter, und zweitens wird der kluge Verteidiger meistens eher auf Kommunikation setzen. Es gibt sicher auch welche, die auf Krawall gebürstet sind, mir ist aber noch keiner begegnet. Zudem nützt es weder dem Verteidiger noch dem Staatsanwalt, den jeweils anderen zu beharken. Theoretisch ziehen sie auch an einem ähnlichen Strang, denn die Staatsanwaltschaft ist ja nicht dazu da, den Angeklagten „reinzureiten“. Außerdem gibt es selten Überraschungen, weil vorher ja schon gründlich ermittelt wurde (oder worden sein sollte…) und die Staatsanwaltschaft erst Anklage erhebt, wenn eine Verurteilung wahrscheinlich erscheint. Generell würde ich sagen, dass die Atmosphäre viel professioneller und ruhiger ist, dafür sind die Geschichten meistens krasser. Also, nicht auf die Trash-TV-Art krass, aber man kriegt extrem viel von den Leuten mit.

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