8. Türchen: Santa Claus vs. Sencha Claus

Das Bundespatentgericht hatte über die Beschwerde einer Teemarkeninhaberin zu entscheiden, die meine, die neue Marke „Sencha Claus“ sei ihrer bereits existierenden Marke „Santa Claus“ zu ähnlich und deshalb bestünde Verwechslungsgefahr. Das Bundespatentgericht verneinte die Verwechslungsgefahr:

Es besteht auch nicht die Gefahr, dass die Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden. Die Marken stimmen lediglich darin überein, dass sie beide den Bestandteil „Claus“ aufweisen […]. Teekenner begegnet in SENCHA die Bezeichnung für eine grüne Teesorte. Unkundige halten SENCHA für ein Phantasiewort. Dagegen erschließt sich SANTA zwanglos als „Heiliger“, eine Eigenschaft von CLAUS, der damit unschwer an den Weihnachtsmann bzw. Nikolaus denken lässt.

(BPatG, Beschluss vom 25.05.2003, Az. 32 W (pat) 76/02)

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