19. Türchen: Domina-Theorie

Behörden. Orte gepflegter Langeweile, gemächlich über die Flure rollender Aktenwägelchen und verwaister Schreibtische, deren Inhaber gerade das dritte zweite Frühstück in gemütlicher Runde nahe der Kaffeemaschine einnehmen. So jedenfalls das Klischee.

Die „Domina-Theorie“ im öffentlichen Recht besagt nun nicht, dass sich oben beschriebene Arbeitsverlangsamung dadurch bessern ließe, dass man hinter jeden Schreibtisch eine Domina stellt, die ab und an mal mit der Peitsche knallt und ein zackiges „Hiergeblieben, Sklave!“ ruft, wenn der Beamte mal wieder früher Feierabend machen will.

domina“ ist vielmehr die Behörde selbst, und zwar über das Verwaltungsverfahren. Ergeht ein Bescheid der Behörde an einen Bürger (über die Zahlung von Kosten, den Abriss eines Gebäudes, wasauchimmer), besteht für den Bürger die Möglichkeit, bei der Behörde dagegen vorzugehen, das sog. Widerspruchsverfahren. Dieser Widerspruch ist aber nur innerhalb einer bestimmten Frist zulässig. Ist diese Frist abgelaufen und kommt der Widerspruch zu spät, hat der Bürger grundsätzlich Pech gehabt, der Verwaltungsakt ist „unanfechtbar“ geworden. Was immer er enthält, muss durchgeführt werden. Trotzdem kann die Behörde in der Sache noch anders entscheiden, und einseitig über die Verfristung hinweggehen – eben weil sie Herrin des Verwaltungsverfahrens ist. Eine relativ bürgerfreundliche Domina, wenn sie denn mal aktiv wird.

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