Autor: Joan

Springen vom Beckenrand verboten

swimming zombie

…sonst gehen womöglich Teile verloren.

Den Zombie im Schwimmbad verdanken wir der FAZ, die damit diesen Artikel (für FAZ-Plus-Leser) anteaserte, in dem sehr zu meiner Enttäuschung das Wort „Zombie“ gar nicht mehr vorkam. Und man mag von Gunther von Hagens´ Ausstellung halten, was man will, „Zombies“ oder auch „Untote“ sind es definitiv nicht. Die könnten sich vor lauter Plastinierung vermutlich gar nicht bewegen.

fazzombiesimtiefenbecken

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Lügenpresse?

Merkels „Wir schaffen das“-Kurs von 2015 war rechtens – das bestätigt der Europäische Gerichtshof“, „Merkels Willkommenspolitik war eindeutig rechtswidrig!

Zwei von vielen Schlagzeilen zum Thema, zwei „EuGH-Urteile“. Zwei Pole in der Medienlandschaft: Der Spiegel, selbst- und fremdernanntes Leitmedien unter „Lügenpresse“-Verdacht, und die „Freie Welt“, nach eigenen Angaben bestrebt, dem Nutzer ein „möglichst objektives Bild des Gesamtgeschehens“ zu liefern. Wer von beiden hat Recht? Nehmen wir die EuGH-Urteile als Maßstab und schauen, wer sich angesichts der komplizierten Materie besser schlägt.

1. Um welche Urteile geht es?

Okay, das ist noch nicht kompliziert. Vorbildlich hier der Spiegel: Er nennt Aktenzeichen und verlinkt die Entscheidungen des EuGH, ein Urteil vom 26.07.2017, Az.: C-646/16 (im Folgenden nach den Klägerinnen: „Jafari“) und ein weiteres vom gleichen Tag, Az.: C-490/16 (im Folgenden nach den Initialen des Klägers: „A.S.“), das derzeit noch nicht auf Deutsch verfügbar ist. Das begeistert mich, da der Spiegel sich hier von zahlreichen anderen Medien abhebt: Häufig befindet sich die Quellennennung auf „Amerikanische Forscher haben herausgefunden, dass…“-Niveau.

Die Freie Welt spricht lediglich von den Klagen zweier Afghanen und eines Syrers, das dürften diesselben Urteile sein, die der Spiegel zitiert. In der Sache „Jafari“ stammen die Klägerinnen aus Afghanistan (EuGH, „Jafari“, Rn. 29), und „A.S.“ kommt aus Syrien (EuGH, „A.S.“, Rn. 14).

Diese Runde geht klar an den Spiegel.

2. Und um welche Rechtsnormen geht es?

Wer Lust hat, kann sich im Urteil „Jafari“ Rn. 3 bis 28 anschauen, dort zitiert der EuGH sämtliche relevanten Rechtsvorschriften. Deren Darstellung ist keinen Journalisten ernsthaft zuzumuten. Die für die in den Überschriften definierte Ausgangsfrage – Ist Angela Merkels Politik im Sommer 2015 rechtmäßig gewesen? – wesentliche Vorschrift ist Art. 17 Abs. 1 der Dublin-III-Verordnung (das müsst ihr vorläufig glauben, ich komme drauf zurück):

Abweichend von Artikel 3 Absatz 1 kann jeder Mitgliedsstaat beschließen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf  internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist.

Der Mitgliedstaat, der gemäß diesem Absatz beschließt, einen Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, wird dadurch zum zuständigen Mitgliedstaat und übernimmt die mit dieser Zustän­digkeit einhergehenden Verpflichtungen.

Es sollte also wenigstens die Dublin-III-Verordnung genannt werden, besser noch Art. 17 Abs. 1 oder zumindest eine Umschreibung dieser Verordnung und der genannten Klausel. Der Spiegel umschreibt die „Eintrittsklausel“ in den ersten beiden Absätzen, und spricht später von den Dublin-Regeln bzw. der Dublin-Verordnung. Google hilft zwar weiter, wenn man „Dublin-Verordnung“ sucht, noch hilfreicher wäre es, hätte der Spiegel zur „Eintrittsklausel“ wenigstens Art. 17 der Dublin-III-Verordnung genannt.

Die Freie Welt nennt nur die Dublin-Verordnung und verschweigt die Eintrittsklausel komplett.

Auch diese Runde geht an das Mainstream-Medium.

3. Welchen Sachverhalt hat das Gericht entschieden?

Die beiden Damen Jafari betraten 2016 EU-Boden in Kroatien und reisten über Slowenien weiter nach Österreich, wo sie für sich und ihre Kinder internationalen Schutz beantragten. Österreich lehnte die Anträge ab und ordnete ihre Rückführung nach Kroatien an. Beide klagten dagegen vor dem österreichischen Bundesverwaltungsgericht, dass das Verfahren aussetzte und dem EuGH einige Fragen, insbesondere zur Auslegung der Schengen- und der Dublin-III-Bestimmungen vorlegte. A.S. reiste ebenfalls über Kroatien ein und weiter nach Slowenien, wo er internationalen Schutz beantragte. Slowenien tat es Österreicht gleich und beschloss seine Rückführung nach Kroatien, auch hier legte schließlich das mit der Klage befasste Gericht dem EuGH mehrere Fragen vor. Mit diesen Fragen sollte geklärt werden, welches Land für die Flüchtlinge eigentlich zuständig ist.

Beim Spiegel ist das deutlich kürzer, als ich es hier dargestellt habe:

In dem EuGH-Verfahren ging es um Kroatien, dessen Regierung 2015 und 2016 Tausende Flüchtlinge in Bussen nach Slowenien und Österreich bringen ließ, damit sie dort Asylanträge stellen. Darunter waren auch ein Syrer und eine afghanische Familie, die wieder nach Kroatien zurückgeführt werden sollten und dagegen geklagt hatten.

Knapp, knackig, allerdings mit einer Ungenauigkeit, auf die ich gleich zu sprechen komme.

Noch knackiger bei der Freien Welt:

Zwei Afghanen und ein Syrer haben vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) geklagt. Sie waren über Kroatien eingereist, der Syrer stellte danach einen Asylantrag in Slowenien, die Afghanen in Österreich.

Der ganz grundlegende Sachverhalt (Einreise über Kroatien, Antrag auf internationalen Schutz in anderen EU-Staaten und folgender Rechtsstreit) ist richtig. Man beachte aber hier das Geschlecht der „Afghanen“: Da es sich bei den beiden Jafaris um Frauen handelt, wäre die Verwendung der femininen Pluralform „Afghaninnen“ grammatikalisch angezeigt. Der Spiegel spricht etwas allgemeiner von „einer afghanischen Familie“.

Was im Spiegel unklar bleibt und bei der Freien Welt schlicht falsch ist: Es handelt es sich um Vorlagefragen der Gerichte Österreichs bzw. Sloweniens an den EuGH, nicht um Klagen der Asylsuchenden.

Und was hat das mit „Wir schaffen das!“ zu tun? Der EuGH hat eindeutig nicht über die freiwillige Aufnahme einer großen Anzahl Flüchtlinge durch Deutschland im Sommer 2015 entschieden. Der Spiegel signalisiert das durch Verwendung des Wörtchens „indirekt“ gleich zu Beginn, auch wenn sich das leicht überlesen lässt. Die Freie Welt betont, es handele sich um Einzelfälle, jedoch mit einer „weitaus größeren juristischen Dimension“, aber da sie den Sachverhalt der Urteile wenigstens knapp wiedergibt, ist für den Leser theoretisch erkennbar, dass der EuGH nicht über Angela Merkels Politik entschieden hat.

Beide Kontrahenten lassen hier Federn, mit zwei deutlichen Falschaussagen verliert die Freie Welt.

4. Gibt der Artikel die wesentlichen Argumente wieder?

Bis jetzt haben wir uns mit Formalien herumgeschlagen. Packen wir nun das Präzisionsbesteck aus, um aus den EuGH-Urteilen herauszupräparieren, was Redakteure dazu bringt, kernige Aussagen zu Angela Merkels Flüchtlingspolitik im Sommer 2015 zu treffen.

Gegenstand der Vorlagen ist in beiden Fällen die Frage, ob die Flüchtlinge wieder nach Kroatien zurück müssen, weil Kroatien – und nicht Österreich bzw. Slowenien – für ihre Anträge zuständig ist. Eben das regelt nämlich die schon erwähnte Dublin-III-Verordnung: Bei einer illegalen Einreise in einen EU-Mitgliedsstaat ist dieser Mitgliedsstaat für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz zuständig (Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO). Bei einer illegalen Einreise nach Kroatien also Kroatien. Bei einer legalen Einreise ist – grob gesagt – der Staat für die Prüfung des Schutzantrages zuständig, in dem der Antrag gestellt wurde. Das wären dann Österreich bzw. Slowenien.

Die Flüchtlinge machten nun geltend, sie seien keineswegs illegal eingereist: Kroatien habe ihnen aufgrund der außergewöhnlichen Umstände die Ein- und Weiterreise gestattet und damit eine Art „De facto-Visum“ erteilt. Jedenfalls hätten sie gerade aufgrund dieser Duldung die Grenze nicht „illegal übertreten“ i.S.d. Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO.

Der sehr weiten Auslegung des Begriffes „Visum“ folgt der EuGH nicht (EuGH, „Jafari“, Rn. 48 ff.). Und liegen die jeweiligen Voraussetzungen nicht vor, so sei die Einreise illegal, Duldung durch Behörden hin, außergewöhliche Umstände her (EuGH, „Jafari“, Rn. 74 ff.). Auch bei „Ankunft einer außergewöhnlich hohen Zahl internationalen Schutz begehrender Drittstaatsangehöriger“ (EuGH, „Jafari“, Rn. 93) gelte nichts anderes: Die Dublin-III-VO sehe für diese Fälle keine Ausnahmen vor, es gebe ein Frühwahrnsystem, die Organe der EU könnten in Ausnahmesituationen vorläufige Maßnahmen erlassen, und außerdem kommt unsere Eintrittsklausel von oben ins Spiel:

Viertens kann […] die Aufnahme einer außergewöhnlich hohen Zahl internationalen Schutz begehrender Drittstaatsangehöriger durch einen Mitgliedstaat auch dadurch erleichtert werden, dass andere Mitgliedstaaten […] von der in Art. 17 Abs. 1 dieser Verordnung vorgesehenen Befugnis Gebrauch machen, zu beschließen, bei ihnen gestellte Anträge auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie nach den in der Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig sind. (EuGH, „Jafari“, Rn. 100)

Mit anderen Worten: Andere EU-Staaten können helfen. Sie müssen es nicht, können aber. Beispielsweise können sie ihre Grenzen öffnen, Flüchtlinge ins Land lassen, deren Anträge entgegennehmen und diese prüfen. Auch wenn diese Flüchtlinge illegal eingereist sind. Wie wir gerade gesehen haben, ist die Beurteilung, ob die Einreise legal oder illegal war, ausschlaggebend für die Zuständigkeitsverteilung unter den EU-Staaten. Mit den inhaltlichen Erfolgsaussichten des Antrages, den die Flüchtlinge hier (oder in Österreich, oder sonstwo) stellen, hat dies nichts zu tun.

Der Spiegel fasst daher richtig, wenngleich gefolgt von Stänkerei, zusammen:

Ein EU-Land, so die Richter, darf Asylbewerber aus humanitären Gründen freiwillig aufnehmen – auch wenn es für deren Anträge eigentlich gar nicht zuständig ist.

Die Zusammenfassung lehnt sich dann aber schon weit aus dem Fenster:

Damit haben die Richter indirekt die Öffnung Deutschlands für Hunderttausende Flüchtlinge im Sommer 2015 gutgeheißen […].

Hier bewegen wir uns allmählich in Richtung Wunschdenken, denn zwischen der generellen Aussage „andere Staaten können sich für zuständig erklären“ und dem positiv besetzten „Gutheißen“ einer solchen Aktion ist semantisch durchaus Luft.

Völlig dem Wunschdenken ergibt sich dagegen die Freie Welt, und das schon im Teaser:

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, dass für Asylverfahren die Dublin-Regel auch trotz der Ausnahmesituation im Sommer 2015 weiter galt. Damit war auch Merkels mit einer Notlage begründete Grenzöffnung klar rechtswidrig.

Dass die Dublin-III-VO gilt, macht die Grenzöffnung nicht rechtswidrig, die Eintrittsklausel ist ja gerade Bestandteil dieser Verordnung. Und der EuGH benennt den Selbsteintritt eines anderen Staates klar als eine von mehreren Handlungsmöglichkeiten in einer außergewöhnlichen Situation, wie eben im Sommer 2015. Die Schlussfolgerung verlässt denn auch den Boden der Tatsachen:

Die von Angela Merkel beförderten und mit Notlagen in den jeweiligen EU-Ländern begründeten Grenzöffnungen in den Jahren 2015 und 2016 waren eindeutig rechtswidrig. Die Bundeskanzlerin hat mit ihrer Willkommenspolitik mehr als einmal geltendes Recht gebrochen.

Gegen welches geltende Recht genau Angela Merkel verstoßen haben soll, bleibt im Dunkeln. Wenn der Verstoß so eindeutig wäre, ließe er sich ja konkret benennen, aber da es ihn nicht gibt, muss es beim bloßen Behaupten bleiben.

Damit geht die Freie Welt in dieser Runde klar k.o. und darf sich als Verliererin die blecherne „Lügenpresse“-Plakette abholen.

 

Darf Wolfgang Bosbach das Bundesverfassungsgericht heiraten?

Die einen feiern sie, die anderen sehen das Abendland untergehen: Die „Ehe für alle“ kommt. Gemeint ist die Änderung des § 1353 Abs. 1 Satz 1 BGB, der in Zukunft lauten wird:

Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen.

Damit dürfen nun nicht nur Frauen Männer, sondern auch Frauen Frauen und Männer Männer heiraten, immer vorausgesetzt, es sind insgesamt nur zwei Leute beteiligt. Der beschlossene Gesetzesentwurf enthält noch einige weitere Anpassungen, z.B. können bereits bestehende Lebenspartnerschaften in Ehen umgewandelt werden. Damit konkretisiert § 1353 Abs. 1 Satz 1 BGB in Zukunft, was eigentlich eine „Ehe“ im Sinne des Artikels 6 Abs. 1 Grundgesetz (GG) ist:

Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(Mehr sagt das GG zur Ehe nicht, anders als noch Art. 119 der Weimarer Reichsverfassung, der jedenfalls implizit von einer Beteiligung zweier Geschlechter ausging, da die Ehe nach Art. 119 Abs. 1 Satz 2 WRV auf deren Gleichberechtigung beruhen sollte). Das geht einigen Leuten – etwa Wolfgang Bosbach, Horst Seehofer oder Alexander Gauland – zu weit: Sie sehen die Ehe im Sinne des Grundgesetzes als Verbindung zwischen Mann und Frau an, und ziehen in Erwägung, sich das vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) bestätigen zu lassen. (Manch andere rufen gleich den Verteidigungsfall nach Art. 20 Abs. 4 GG aus – für diejenigen geht es bitte hier entlang.) Auf den ersten Blick haben die drei genannten Herren und alle anderen, die eine Klage befürworten, das Gericht auf ihrer Seite:

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung entschieden,
daß die Ehe nach Art. 6 Abs. 1 GG die Vereinigung von Mann und Frau zu einer Lebensgemeinschaft ist […].

(BVerfG, Beschl. v. 04.10.1993, Az.: 1 BvR 640/93, Rn. 4)

Damit sah das BVerfG keinen Anlass, den Beschwerdeführern – einem gleichgeschlechtlichen Paar – eine standesamtliche Hochzeit zu ermöglichen. Schon hier deutete es aber an, dass dies nicht in alle Ewigkeit so bleiben müsse:

Insbesondere sind hinreichende Anhaltspunkte für einen grundlegenden Wandel des Eheverständnisses in dem Sinne, daß der Geschlechtsverschiedenheit keine prägende Bedeutung mehr zukäme, nicht erkennbar. […] Für einen grundlegenden Wandel des Eheverständnisses in dem von den Beschwerdeführern behaupteten Sinne spricht auch nicht, daß die Eingehung einer Ehe nicht von der Fortpflanzungsfähigkeit der Partner abhängig ist und daß die Zahl der kinderlosen Ehen zugenommen hat, während eine wachsende Zahl von Kindern außerhalb einer Ehe geboren wird. Mit diesen Erwägungen wird die Annahme nicht widerlegt, daß die Ehe vor allem deshalb verfassungsrechtlich geschützt wird, weil sie eine rechtliche Absicherung der Partner bei der Gründung einer Familie mit gemeinsamen Kindern ermöglichen soll.

(BVerfG, Beschl. v. 04.10.1993, Az.: 1 BvR 640/93, Rn. 5)

Mit anderen Worten: Ein grundlegender Wandel des Eheverständnisses könnte auch das Gericht zu einer anderen Ansicht bewegen. 1993 war davon, jedenfalls in Karlsruhe, aber anscheinend nichts zu sehen. Auch in seiner Entscheidung zur „Homo-Ehe“ 2002 blieb das BVerfG dabei:

Zum Gehalt der Ehe, wie er sich ungeachtet des gesellschaftlichen Wandels und der damit einhergehenden Änderungen ihrer rechtlichen Gestaltung bewahrt und durch das Grundgesetz seine Prägung bekommen hat, gehört, dass sie die Vereinigung eines Mannes mit einer Frau zu einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft ist, […].

(BVerfG, Urt. v. 17.07.2002, Az.: 1 BvF 1/01, Rn. 87).

Man beachte aber die Entwicklung: Während 1993 das Gericht einen Wandel des Eheverständnisses noch nicht einmal zu erkennen vermochte, bekräftige es 2002 sein Eheverständnis ungeachtet eines solches Wandels.

Über gleichgeschlechtliche Ehen musste das BVerfG auch schon einmal nachdenken, nämlich in seiner Entscheidung zu § 8 Transsexuellengesetz (TSG): Die inzwischen weggefallene Nr. 2 des § 8 Abs. 1 TSG sah vor, dass für die gerichtliche Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit der Antragssteller unverheiratet sein musste. Für verheiratete Transmenschen bedeutete das die Wahl zwischen der Scheidung ihrer intakten Ehe oder dem Verzicht auf die Angleichung ihres Personenstandes (zu dem auch das Geschlecht gehört). Ziel dieser Regelung war es, Ehen zu verhindern, die aus Personen des gleichen Geschlechts bestehen. Dieses Anliegen hielt das BVerfG für grundsätzlich legitim, aber letztlich unzumutbar, da hier in eine bestehende Ehe eingegriffen werde:

Damit wird die Ehe zwar im Tatsächlichen und nach ihrem äußeren Erscheinungsbild nunmehr von gleichgeschlechtlichen Partnern geführt. Sie ist aber weiterhin eine dauerhafte Lebens- und Verantwortungsgemeinschaft von zwei Ehegatten, die als solche vom grundrechtlichen Schutz des Art. 6 Abs. 1 GG nicht ausgenommen ist.

(BVerfG, Beschl. v. 27.05.2008, Az.: 1 BvL 10/05, Rn. 59)

Der Entscheidungstenor mäandert hier etwas, da auch die Erhaltung des Instituts der Ehe in ihrer tradierten Gestalt dem Gericht durchaus nicht unwichtig erscheint, letztendlich wird es aber geradezu poetisch:

Es geht insoweit um das weitere Schicksal eines bereits gemeinsam gegangenen Lebensweges und damit um Folgen von subjektiv existentieller Dimension. Demgegenüber wird die Prägekraft des Prinzips der Verschiedengeschlechtlichkeit angesichts der konkreten Umstände nur am Rande berührt.

(BVerfG, Beschl. v. 27.05.2008, Az.: 1 BvL 10/05, Rn. 64)

Nota bene: Hier geht es um den Schutz einer konkreten, „ordnungsgemäß“ zwischen Mann und Frau geschlossenen Ehe, die als dauerhafte Beziehung auch dann Bestand hat, wenn das Paar nun, wie hier, als Frau und Frau zusammenlebt. Hier muss das „Prinzip der Verschiedengeschlechtlichkeit“ als Kollateralschaden zurückstehen.

Bemerkenswert finde ich an dieser Entscheidung zweierlei: Zum einen sagt das BVerfG klar, dass es dem Gesetzegber ein Anliegen sein kann, die Ehe im herkömmlichen Sinne zu erhalten, es erachtet dies aber nicht für zwingend. Hätte es einen dem Grundgesetz inhärenten Zwang zur Verschiedengeschlechtlichkeit gesehen, wäre die Entscheidung möglicherweise anders ausgegangen. Zum anderen steht hier die individuelle Paarbeziehung im Vordergrund, die auch bei zwei vermutlich weit über 70jährigen  Damen (laut Sachverhalt war die Antragsstellerin 1929 geboren) schutzwürdig ist – die Ehe ist damit nicht nur „Keimzelle der Gesellschaft“, weil sie Kinder hervorbringen kann, sondern eben auch eine „Lebens- und Verantwortungsgemeinschaft“ (siehe oben). Einen gesellschaftlichen Wandel des Eheverständnisses kann man nun durchaus darin sehen, dass das Element der Verantwortungsgemeinschaft zweier Erwachsener in den Vordergrund gerückt ist, während der reproduktive Aspekt eher nachrangig ist. Das spiegelt sich auch in den Gründen für Eheschließungen:

  • Ein fester Rahmen für die Partnerschaft, klare Verbindlichkeit und ein rechtlicher Rahmen kommen in dieser Studie des Bundesministeriums für Familie noch vor „weil in einer Ehe die Kinder besser aufgehoben sind“, jedenfalls für Frauen; für Männer steht die Aussage zu den Kindern bereits an 3. Stelle (S. 25).  Zudem gibt es noch eine ganze Reihe weiterer Gründe, etwa Versorgung im Alter, Steuervorteile oder auch Varianten von „Das muss so“. Die Autoren halten fest: „Der wichtigste Effekt, den die Partner erwarten, ist die Sichtbarkeit ihrer Partnerschaft und Solidarität nach außen – also eine auf die Gesellschaft bezogene immaterielle Botschaft.“ (S. 28).
  • Die Reihenfolge „Liebe, Rechte, Kinder“ diagnostiziert auch eine FORSA-Studie (S. 2), gefolgt von steuerlichen Vorteilen.
  • Für Singles ist die Familiengründung abgeschlagen auf dem vierten Platz (Quelle), und in dieser Umfrage kommen Kinder gar nicht vor (Möglicherweise in „Weil man sonst keine richtige Familie ist“, aber diese Antwortvariante ist sehr unklar).

Und, um nun den Bogen zurückzuschlagen: So oder so ähnlich könnte auch das BVerfG in einer Entscheidung über die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare argumentieren. Wenn die Verantwortung füreinander bei der Eheschließung im Vordergrund steht, spielt es keine Rolle, welches Geschlecht die Beteiligten haben, denn der Wunsch nach Verbindlichkeit und Solidarität in einer Beziehung ist davon unabhängig. Zudem werden eine Mann und eine Frau kaum „anders“ oder gar „besser“ füreinander Verantwortung übernehmen als zwei Frauen bzw. zwei Männer, jedenfalls ist meine Phantasie zu beschränkt, um mir vorzustellen, wie man das begründen sollte. Den gesellschaftlichen Wandel hat das BVerfG ja schon vor 15 Jahren aus der Ferne erblickt, und möglicherweise bietet ihm eine Klage gegen die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare schlicht die Möglichkeit, festzustellen, dass er nun wirklich da ist.

Sollte es ihn immer noch nicht erkennen können, heißt das zudem nicht automatisch, dass alle bis dahin geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehen null und nichtig sind: Das wäre nur der Fall, wenn das BVerfG die Neuregelung für nichtig von Anfang an erklärt. Genauso möglich ist aber die Feststellung der Nichtigkeit erst ab dem Zeitpunkt seiner Entscheidung, dann könnten keine neuen gleichgeschlechtlichen Ehen mehr geschlossen werden, aber die bereits vorhandenen blieben bestehen.

(Klammer auf: Klagen können übrigens die Bundesregierung, eine Landesregierung oder ein Viertel der Mitglieder des Bundestages im Wege der abstrakten Normenkontrolle. Eine Frist gibt es nicht, sodass Bayern sich mit der angekündigten Prüfung Zeit lassen kann; die von der AfD zunächst ebenfalls angekündigte Prüfung dürfte hingegen schon wieder beendet sein, da sie nicht zum Kreis der Klageberechtigten gehört. Es sei denn, im September passiert etwas ganz Unaussprechliches.

In Betracht kommt möglicherweise noch die konkrete Normenkontrolle oder auch „Richtervorlage“, wonach ein Richter dem Bundesverfassungsgericht eine Norm vorlegen kann, wenn er sie für verfassungswidrig hält. Dieser Weg ist denkbar, wenn z.B. ein Standesbeamter sich weigert, zwei Frauen zu trauen, diese daraufhin klagen und auf einen Richter treffen, der das Ganze so sieht wie der Standesbeamte. Nicht völlig ausgeschlossen, aber auch nicht gerade der naheliegendste Weg. Klammer zu.)

 

Alles auf Zucker (Nr. 4)

Bei Frau Lila bin ich über die Augustbreak2016-Challenge gestolpert – klingt ein bisschen wie etwas aus Germany´s Next Topmodel, und ich fand, das sei ein netter Anlass, vielleicht wieder ein bisschen zu bloggen. Hier war es ja sehr lange sehr ruhig.

Heute: Sweetness. Über den Titel habe ich ein bisschen nachgesonnen und an niedliche Tierbabies, Zuckerberge beim Stollenbacken, Blutzucker-Kapriolen und alternative Süßungsmittel gedacht. Und weil ich wahnsinnig gerne Makro-Aufnahmen mache, habe ich einfach alles fotografiert, was wir so an Süßungsmitteln im Haus haben:

 

Wenn Menschen Artikel in Zeitungen veröffentlichen, heißt das noch lange nicht, dass sie Ahnung von Jura haben, Folge 4378.

Der Editionsphilologe Roland Reuß hat in der FAZ das jüngste Urteil des BGH besprochen, in dem es um die Frage geht, ob Universitätsbibliotheken Lehrbücher digitalisieren dürfen und wenn ja, ob sie dafür sorgen müssen, dass diese Dateien wenigstens nicht unerlaubt in Umlauf gebracht werden. Nun habe ich wenig Ahnung von Editionsphilologie, Herr Reuß hat dafür wenig Ahnung von Rechtsprechung, und so ergänzen wir uns ganz gut. Sein Artikel ist nämlich ein prima Beispiel dafür, dass sich an Juristenschelte nur wagen sollte, wer wenigstens ein rudimentäres Grundverständnis der Materie hat.

Hintergrund ist ein Streit der TU Darmstadt mit einem Lehrbuchverlag. Die TU hat mehrere Lehrbücher digitalisiert und an elektronischen Leseplätzen zur Verfügung gestellt. An diesen Leseplätzen konnte das digitalisierte Lehrbuch auch ausgedruckt bzw. per USB-Stick mit nach Hause genommen werden, sehr zum Ärger des Verlags, der Einbußen befürchtete. Der BGH hat mit Urteil vom 16.04.2015 entschieden, dass das alles so in Ordnung ist und weder gegen Urheber- noch gegen Verwertungsrechte verstößt. Das ist eine „Schande“ und „Kriegserklärung“.

Herr Reuß wünscht sich

einen Karl Kraus, um die Ausformulierung der sophistischen Tendenz, die das Urteil grundiert, mit einer sprachlichen Razzia zu überziehen.

Ich bin zwar bei weitem nicht Karl Kraus, helfe aber gern. Was stört denn besonders am Urteil?

In ihm werden die besonders wackligen Paragraphen 52a und 52b des Urheberrechts zur Behebung einer „planwidrigen Regelungslücke“ (!) so zusammengeschmiedet, dass für die Rechte von Urhebern in der Praxis kein Platz mehr bleibt.

Räumen wir erst mal die groben Brocken beiseite, zu den Urheberrechten sage ich im nächsten Beitrag was . Zunächst zur „planwidrigen Regelungslücke“: das ist ein feststehender Fachbegriff, der ein bisschen lustig und erklärungsbedürftig ist, aber im Grunde genommen nichts Aufregendes. Karl Kraus, der unter anderem Rechtswissenschaft studierte, könnte diese juristische Methode gekannt haben. Es kommt immer wieder vor, dass der Gesetzgeber beim Gesetzgeben nicht an alles gedacht hat, und dann steht man als Gesetzesanwender da und hat eine Vorschrift, die nur so halb passt. In diesen Fällen ist es möglich, die nur so halb passende Vorschrift analog anzuwenden. Aufgrund des Rechtsstaatsprinzips, das es verbietet, Regeln willkürlich zu erfinden, anzuwenden oder nicht anzuwenden, bedarf es da einiger Voraussetzungen, nämlich zum einen der besagten planwidrigen Regelungslücke: die Vorschrift passt nur so halb, es spricht aber alles dafür, dass sie eigentlich ganz passen soll. Hat man diese Regelungslücke festgestellt, bedarf es noch der „vergleichbaren Interessenlage“: die Situation ist zwar vom Gesetz nicht erfasst, aber den erfassten Fällen sehr ähnlich. Und was ist noch ein Problem?

Nun unterzieht sie das Urteil des BGH zum Zwecke der „richtlinienkonformen Rechtsfortbildung“ (!) einer äußerst phantasievollen urheberfeindlichen Hermeneutik.

Auch die richtlinienkonforme Rechtsfortbildung ist ein terminus technicus, Herr Reuß. Den kannte Karl Kraus vermutlich noch nicht. Richtlinienkonforme Rechtsauslegung bzw. -fortbildung meint nichts anderes als die Anwendung des nationalen Rechts mit Blick auf Europarecht, das Vorrang hat. Das war in diesem Verfahren besonders wichtig, weil der BGH extra beim EuGH angefragt hat, wie eine bestimmte EU-Richtlinie zu verstehen sei, und der EuGH daraufhin ein paar Auslegungsvorgaben rüberreichte. Es wäre europarechtswidrig gewesen, die zu ignorieren.

Auf Druck des Bibliotheksverbands waren diese Paragraphen zunächst – schon das eine seltsame Konstruktion – auf Zeit ins Gesetz aufgenommen worden; angeblich, um zu testen. Von der großen Koalition sind sie dann erst vor kurzem mehr oder weniger stillschweigend, jedenfalls ohne große Rücksicht auf die Produzenten von Texten entfristet worden.

Was ist eine seltsame Konstruktion? Lobbyismus wohl kaum. Befristete Geltung? Auch das kommt häufiger vor, als man meint. Häufig hat eine Befristung rechtstechnische Gründe, etwa wenn Vorschriften kontinuierlich weiterentwickelt werden oder anderweitig bereits absehbar ist, dass es sich nur um eine Übergangsregelung handeln wird.

Gerichten angesichts eines so heillosen Gesetzesschlamassels dergleichen zu überlassen wird nötig, weil der Gesetzgeber neuerdings (Stichwort: Dublin-Abkommen) öfters keine Lust zu haben scheint, die Folgen seiner Gesetzgebung auch noch abschätzen zu müssen.

Aus Rechtsanwendersicht finde ich es irgendwie niedlich, dass gerade diese Paragraphen schon ein „heilloser Gesetzesschlamassel“ sein sollen. Es gibt beileibe schlimmere Schlamassel, aber dazu bei anderer Gelegenheit mehr. In den nächsten Tagen folgt erst mal der urheberrechtliche Teil zu diesem… ähm… Elaborat.

Kingsman – The Secret Service

Worum geht´s? Arbeiterkind Eggsy legt sich mit der Stadttteilgang seines Stiefvaters an, kommt in Polizeigewahrsam und wird von Harry Hart dem Zugriff des Rechtsstaates entzogen. Hart (Colin Firth als er selbst) ist ein Freund seines verstorbenen Vaters, der ihm vor Jahren eine Halskette gab und das Versprechen, in Not zu helfen. Er ist – genau wie Eggsys Vater – Mitglied der Kingsmen, einer streng geheimen Organisation von Gentleman-Spionen, die sich im Habitus an der englischen Oberschicht und in ihrer Nomenklatur an der Tafelrunde orientiert. Zufälligerweise haben die Kingsmen gerade Nachwuchsprobleme, und so kommt Eggsy nicht nur aus der U-Haft frei, sondern gleich ins Auswahlverfahren. Weil er auf den ältesten Trick der Welt hereinfällt und sich weigert, den ihm eigens dafür überlassenen Hund zu erschießen, besteht statt seiner die taffe Roxy. Als die Welt aber dringend vor dem Superschurken Valentine gerettet werden muss (dessen Wahnsinns-Plan darin besteht, die Menschheit mittels SIM-Karten zu vernichten), kann das aus mir nicht mehr erinnerlichen Gründen nur Eggsy tun.

Worum geht´s wirklich? Egal, wie viele Agentenklischees ironisiert, durchbrochen und persifliert werden, einige bleiben heilig und unantastbar.

  1.  Der gentleman spy ist weiß, männlich, heterosexuell und Angehöriger der sozialen Oberschicht.

Eggsy beginnt zwar als angeblicher Angehöriger der sozialen Unterschicht, aber streng genommen kehrt er im Verlauf der Handlung nur dahin zurück, wo er eigentlich hingehört, schließlich war sein Vater auch ein Kingsman. Die Idee, Eggsy tatsächlich von „ganz unten“ kommen zu lassen, war anscheinend zu gewagt. Fun Fact: James Bond entstammt hingegen der Mittelklasse. Er ist in Wattenscheid (sic!) geboren, verwaist und wuchs bei einer Tante auf. Sein Vater war Ingenieur, seine Mutter Bergsteigerin.

2. Arbeiterkinder haben´s drauf, im Gegensatz zur verzogenen Geldelite.

Eggsy schlägt während des Auswahlverfahrens einen ganzen Haufen Leute, die man mit „generische reiche weiße Schnösel“ zusammenfassen kann. Das unter diesen Leuten jemand sein könnte, der die Ressourcen seines Status gut genutzt hat, ist anscheinend unvorstellbar.

3. Die Bösewichter sind Angehörige von ethnischen Minderheiten, während alle anderen Charaktere weiß sind.

Valentine  ist Afro-Amerikaner, seine Assistentin Gazelle Algerierin.

4. Heterosexuell sind sie aber alle.

Streng genommen nicht so wichtig für die Story. Ganz strenggenommen aber ein Punkt, an dem das Drehbuch prima die Bondgirl-Nummer hätte parodieren können.

5. Frauen sind Assistentin oder Deko.

Eggsys härteste Konkurrenz ist Roxy, der das Drehbuch aber schwache Nerven verpasst hat. Es sei denn, sie erschießt gerade ihren Hund, fliegt mit unzuverlässiger Technik in die Stratosphäre oder gewinnt innerhalb von Sekunden am Telefon das Vertrauen wildfremder Menschen. Aber sie darf nicht besser sein als Eggsy. Gazelle könnte ihre eigene Superschurkin sein, aber aus irgendeinem Grund assistiert sie lieber Valentine bei seinen Plänen. Und schweigen wir über die schwedische Pinzessin Tilde, die Eggsy mit der Aussicht auf Analverkehr zur Rettung der Welt animiert.

6. Liberale und Umweltschützer sind militante Spinner.

Valentine handelt aus Sorge um die Umwelt. Und deren größte Bedrohung ist nunmal die Menschheit als ganzes.

7. Und dieses neumodische Handy- und Internetzeug erst!

Sein Plan würde nicht funktionieren, wäre nicht buchstäbdlich alle Welt verrückt nach kostenlosen SIM-Karten und freiem Internetzugang.

Kann man sich das anschauen? Bis mir aufgefallen ist, wie unfassbar sexistisch der Film ist – von dem latenten Rassismus ganz zu schweigen -, fand ich ihn sehr lustig, danach bereute ich, Zeit und Geld investiert zu haben. Selbst auf die Gefahr, als verklemmte und humorlose Feministin rüberzukommen: weder Colin Firth, noch die Kampfszenen, noch die… äh… finale Explosionssequenz konnten den Film in meinen Augen retten, weil er zu sehr in Klischees verhaftet blieb, die inzwischen nicht mal bei James Bond noch in dieser Konsequenz durchexerziert werden. Es gibt Tatorte, die selbstironischer und hintersinniger sind. Dass „Kingsman“ es also schafft, reaktionärer als die ARD zu sein, ist in gewisser Hinsicht auch eine Leistung.