Elf

Noch ein Award! Diesmal gebührt der Dank Muriel, der mich dem „Liebster Award“ und einer größtenteils sehr schmeichelhaften Beschreibung bedacht hat. Danke! Das ich gefühlt ewig gebraucht habe, um zu reagieren, liegt ganz allein an [hier bitte beliebige Ausrede einfügen] mir.

Wie üblich gibt es Award-Regeln:

1. Danke der Person, die dich für den Liebster Award nominiert hat und verlinke ihren Blog in deinem Artikel. [x]

2. Beantworte die 11 Fragen, die dir der Blogger, der dich nominiert hat, stellt.

1. Wie bist du zum Bloggen gekommen?

Pure Geltungssucht. Ich hatte ein aufregendes Fernsehpraktikum, war neu in einer großen Stadt und hatte sowohl schräge Erlebnisse als auch das dringende Bedürfnis, darüber zu schreiben. Und wollte meine Anekdoten auch den weiter entfernten Freunden mitteilen. Teile des Frühwerkes finden sich hier.

2. Welcher deiner Blogposts ist dein persönlicher Liebling?

Kafka in Knete.

3. Hast du durch dein Blog schon besondere Dinge erlebt, die ohne es vermutlich nie passiert wären?

Bloggen an sich finde ich schon sehr besonders- man lernt Leute kennen, die man sonst vielleicht nie getroffen hätte, und bekommt Einblicke in Leben, von denen man sonst nichts wüsste. Was in der überwältigenden Mehrzahl wirklich toll ist.

4. Für wen bloggst du?

Letztlich für mich selbst. Ich freue mich, wenn ich andere Leute unterhalten kann, aber im Ergebnis ist das ja auch ein eher egoistisches Motiv. Und das in unregelmäßigen Abständen auftretende Bedürfnis, einfach mal was runterzuschreiben, hat mich auch nie verlassen.

5. Welches der Blogs, denen du folgst, hasst du am meisten? (Die Softies unter euch dürfen auch gerne schreiben, welches sie am wenigsten mögen.)

Warum sollte ich Blogs folgen, die ich hasse? Okay, vergesst es, ich lese ja auch den Meinungsteil in der FAZ – mit erwartbaren Ergebnissen. Bei meinem Reader hier in WordPress achte ich allerdings darauf, dass keine Blogs dabei sind, die mich nerven, ärgern oder die ich nur in homöopathischen Dosen vertrage. Neben den üblichen Kandidaten, über die sich aufzuregen weitgehend konsensfähig ist – Reichsbürger, sonstige Vollhonks, ausgiebige und langweilige Produktrezensionen – kann ich mich prima über Leute aufreden, die denken, sie wüssten ganz genau darüber Bescheid, wie das Leben funktioniert, wie „die Menschen sind“ und was „wir“ anders machen müssten.

6. Findest du Inselfragen auch so doof wie ich?

Mindestens. Außerdem verraten sie selten etwas wirklich Interessantes, was man nicht auch einfacher erfahren könnte.

7. Wenn du entscheiden dürftest, welches Buch, Spiel oder anderes Medium verfilmt werden soll, welches würdest du wählen und wer sollte das Drehbuch schreiben?

G.A.S.“ sollte dringend mal verfilmt werden, finde ich. Meinetwegen auch als (Mini-)Serie. Allerdings kenne ich zu wenige Drehbuchautoren, um zu beurteilen, wer dafür am besten geeignet wäre. Vielleicht Wes Anderson, der u.a. für „Der phantastische Mr. Fox“ und „Grand Budapest Hotel“ das Drehbuch geschrieben hat, und irgendwie scheinen mir seine Art von Humor und sein Gefühl für Rhythmus gut zu passen.

8. Welches Videospiel hat dich am meisten beeindruckt?

Mangels Videospielens: keins. Von Videospiel-Graphik wird mir meistens übel. Nicht, weil ich sie hässlich fände (auch wenn das häufig dazukommt), sondern weil mein Gleichgewichtssinn nicht mit den widersprüchlichen Informationen klarkommt.

9. Wenn du mit einer fiktiven oder realen, lebenden oder toten Person ein Bier/Kaffee/Tee/sonstwas trinken und gemütlich quatschen könntest, wen würdest du wählen?

Jetzt gerade mit Varujan Vosganian. Ich habe „Das Buch des Flüsterns“ geschenkt bekommen, und auch wenn es wunderschön geschrieben ist, ich verliere ab und zu den Überblick über die weit verästelte Geschichte seiner armenischen Familie, und würde mir das Ganze lieber erzählen lassen. Schon, um zwischenfragen und Kaffee haben zu können.

10. Was hältst du eigentlich von Terry Pratchett?

Ich nichtse ihn. Es gibt eine Menge Leute, darunter viele, deren literarischem Geschmack ich durchaus vertraue, die mir in unregelmäßigen Abständen Terry Pratchett empfehlen, aber ich schaffe es einfach nicht, mich für seine Bücher länger als zwei Seiten zu interessieren.

11. Welchen deiner eigenen Blogposts magst du am wenigsten?

Ich glaube, den hier. Er ist einfach völlig sinnlos.

3. Nominiere 5 bis 11 weitere Blogger für den Liebster Award, die bisher weniger als 1.000 Follower haben. [x]

Spielverderberin, die ich schon beim letzten Mal war, lasse ich das mit der Nominierung. Aber ich klopfe mit dem Holz mal vorsichtig bei Guinan an, die auf Tumblr immer schöne Sachen ausgräbt. Außerdem bei Susepedia. Egoteaist ist bestimmt viel zu cool für Stöckchen, freut sich vielleicht aber trotzdem, und bei Hemator wollte ich mich für das Buchstöckchen revanchieren, und sein Blog ist eh immer einen Besuch wert. Und weil Frau Fellmonster in meiner Nachbarschaft quasi die Stöckchenbeauftragte ist, kriegt sie auch eins.

4. Stelle eine neue Liste mit 11 Fragen für deine nominierten Blogger zusammen. und 5. Schreibe diese Regeln in deinen Liebster Award-Blog-Artikel. Da ich das Stöckchen nicht so wirklich weiter werfe, lasse ich den Teil weg, hilfsweise gelten die Fragen von Muriel.

6. Informiere deine nominierten Blogger über den Blog-Artikel. [x] Die sind schlau, die kriegen das bestimmt mit.

 

24. Türchen: Les Fleurs du Droit

Aus den Blüten, die die gesetzgeberische Phantasie manchmal metaphorisch treibt, lassen sich auch reale Blüten machen:

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Und damit ist dieser Adventskalender zu Ende. Ich sage „Danke!“ für eure Aufmerksamkeit, fürs Kommentieren, Fragen, Klicken, oder einfach nur Vorbeischauen, und wünsche allen Leserinnen und Lesern frohe Weihnachten und ein paar schöne freie Tage, die ihr genau so verbringen könnt, wie ihr mögt.

22. Türchen: Demnächstigkeit

Aus der Rubrik „Worte, die nur Juristen kennen“ heute für Sie: die Demnächstigkeit.

Sie spielt bei Zustellungen im Zivilprozess eine Rolle. Eine Klage ist erst rechtshängig, wenn sie dem Beklagten zugestellt wurde, das heißt, die Klage muss abgeschickt werden, beim Gericht ankommen, einem Richter zugeordnet und die Zustellung an den Beklagten von diesem veranlasst werden. Das kann schon mal ein paar Tage bis Wochen dauern, und der Kläger hat darauf keinen Einfluss. Zum Problem wird das dann, wenn mit der Klageerhebung Fristen eingehalten werden müssen. Bei der normalen Verjährung zum Beispiel muss ein Anspruch am Ende des dritten Jahres nach seiner Entstehung eingeklagt werden, also spätestens am 31.12. um 23:59 Uhr, sonst ist er verjährt. Wer aber seine Klage erst am 30.12. bei Gericht einreicht, ist zwar theoretisch noch im zeitlichen Rahmen, praktisch aber wird die Klage erst irgendwann im Januar zugestellt – Pech für den Kläger. Genau darüber will § 167 ZPO hinweghelfen, der anordnet, dass bei Zustellungen, die eine Frist wahren sollen – wie unsere Klage vom 30.12. – die fristwahrende Wirkung schon dann eintritt, wenn die Klage beim Gericht eingegangen ist. Bedingung dafür ist, dass die Zustellung „demnächst“ erfolgt, und auch wenn das Gesetz selbst nicht von „Demnächstigkeit“ spricht, manche Juristen tun es durchaus.

21. Türchen: Weihnachtsmarkt-Special

Glühwein, Bratwurst, Kunsthandwerk, Spielzeug… Weihnachtsmärkte haben im Großen und Ganzen immer diesselben typischen Angebote. Aber wer entscheidet, welche Anbieter dort zum Zug kommen?

Grundsätzlich kann nach § 70 Abs. 1 GewO jeder Anbieter am Markt teilnehmen. Dass auf Weihnachtsmärkten nur selten Schießbuden anzutreffen sind (außer in Berlin), hängt damit zusammen, dass der Veranstalter die Veranstaltung auf bestimmte Anbietergruppen beschränken kann (§ 70 Abs. 2 GewO). Die liebevoll „Fressbuden“ genannten Anbieter zubereiteter Speisen, die zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden (§ 68a GewO), sind grundsätzlich immer zulässig. Innerhalb dieser Anbietergruppen müssen die Plätze ebenfalls nach sachgerechten Kriterien vergeben werden, damit nicht der alteingesessene Bratwurst-Maxe jedes Jahr wieder dabei ist, während innovative biodynamische Bratwurst-Start-Ups nie zum Zug kommen. Hier wird meistens nach der Attraktivität des Warenangebotes, der Begeisterung der Marktbesucher in den Vorjahren oder dem beliebten Grundsatz „bekannt und bewährt“ vorgegangen. „Bekannt und bewährt“ ist natürlich am einfachsten für die jeweiligen Veranstalter: „Der Glühwein-Fritze, der war schon die letzten 20 Jahre da, und den mögen die Leute!“

(Zumal es nach Ansicht des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts beim Glühwein keine Attraktivitätsunterschiede und auch sonst Grund zur Kulturkritik gibt gibt:
Während es etwa bei den Marktsegmenten „Kunsthandwerk“ oder„Karusselle“ unter dem Gesichtspunkt der Attraktivität des Angebots durchaus greifbare Unterschiede gibt, ist dies bei Ständen für Glühwein etc. nur eingeschränkt der Fall. Diese zeichnen sich durch ein so hohes Maß an Ähnlichkeit aus, dass eine sinnvolle Unterscheidbarkeit nicht gegeben ist; alle vertreiben ein nahezu identisches Getränkeangebot und verfügen im Regelfall über eine ähnliche äußere weihnachtstypische Gestaltung. Diese Eigenartmacht die Stände in gewisser Weise austauschbar und hat dazugeführt, dass die Weihnachtsmärkte der meisten Städte in dieser Hinsicht einander zum Verwechseln ähneln.
Der abgelehnte Glühwein-Kuno kann allerdings gegen diese Entscheidung klagen, und wenn er Erfolg hat, hat die Gemeinde ein Problem:
„Ergibt die Überprüfung der versagenden Vergabeentscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, dass ein Standplatz zu Unrecht vorenthalten wurde, hat das Gericht eine entsprechende Verpflichtung des Marktanbieters auszusprechen. Es ist dann die im Einzelnen vom Gericht nicht zu regelnde Sache des Marktanbieters, diese Verpflichtung umzusetzen.“
Mit anderen Worten: die Gemeinde kann sehen, wo sie noch einen Platz herkriegt (aus Gründen der Gewerbesteuer wird in der Regel alles vollbesetzt sein), aber Platz schaffen muss sie.
Wenn ihr also dieses Wochenende euren nicht sinnvoll unterscheidbaren Glühwein trinkt, denkt ruhig kurz daran, was der Glühwein-Anbieter vielleicht alles machen musste, um euch sein Gesöff Getränk überhaupt verkaufen zu können.

20. Türchen: Schöffe

In den Kommentaren zum 14. Türchen hat sich eine Unterhaltung über die „Reichsbürger“ entsponnen, Leute, die behaupten, Deutschland existiere als Staat gar nicht und eigentlich müsse das Deutsche Reich wieder errichtet werden (häufig fällt ihnen das ein, wenn sie irgendein Bußgeld bezahlen sollen). Und gestern bin ich über eine interessante Entscheidung gestolpert: aus nicht ersichtlichen Gründen ist ein solcher „Reichsbürger“ Schöffe beim Landgericht Chemnitz geworden. Man lasse sich das kurz auf der Zunge zergehen – er erkennt den Staat und somit auch die Legitimität der Gerichte nicht an, nimmt aber ein Amt als ehrenamtlicher Richter an, bei dem er aktiv an strafrichterlichen Entscheidungen beteiligt ist. Anscheinend war ihm das auch nicht ganz klar, denn er gab an,

dass er die Bundesrepublik Deutschland und ihre Gerichte nicht anerkenne. Den Eid habe er geleistet, ohne sich mit dessen Inhalt auseinanderzusetzen. Seinen Bundespersonalausweis habe er zurückgegeben; er weise sich mit seinem Reisepass aus, weil darauf der Adler – wie der Reichsadler – mit sieben Federn pro Schwinge abgebildet sei.

Da er seine Amtspflichten als Schöffe „gröblich verletzte“ (genauer wird´s leider nicht), beantragte der Vorsitzende, dessen Strafkammer er zugeordnet war, seine Entpflichtung. Das OLG Dresden gab dem mit einer bündigen Begründung statt:

Ein Schöffe, der die freiheitliche demokratische, rechts- und sozialstaatliche Ordnung ablehnt, ist deshalb des gemäß § 51 Abs. 1 GVG seines Amtes zu entheben (vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 57. Aufl. § 51 GVG Rdrn. 1). Diese Voraussetzungen sind bei einem sogenannten „Reichsbürger“ erfüllt.

19. Türchen: Domina-Theorie

Behörden. Orte gepflegter Langeweile, gemächlich über die Flure rollender Aktenwägelchen und verwaister Schreibtische, deren Inhaber gerade das dritte zweite Frühstück in gemütlicher Runde nahe der Kaffeemaschine einnehmen. So jedenfalls das Klischee.

Die „Domina-Theorie“ im öffentlichen Recht besagt nun nicht, dass sich oben beschriebene Arbeitsverlangsamung dadurch bessern ließe, dass man hinter jeden Schreibtisch eine Domina stellt, die ab und an mal mit der Peitsche knallt und ein zackiges „Hiergeblieben, Sklave!“ ruft, wenn der Beamte mal wieder früher Feierabend machen will.

domina“ ist vielmehr die Behörde selbst, und zwar über das Verwaltungsverfahren. Ergeht ein Bescheid der Behörde an einen Bürger (über die Zahlung von Kosten, den Abriss eines Gebäudes, wasauchimmer), besteht für den Bürger die Möglichkeit, bei der Behörde dagegen vorzugehen, das sog. Widerspruchsverfahren. Dieser Widerspruch ist aber nur innerhalb einer bestimmten Frist zulässig. Ist diese Frist abgelaufen und kommt der Widerspruch zu spät, hat der Bürger grundsätzlich Pech gehabt, der Verwaltungsakt ist „unanfechtbar“ geworden. Was immer er enthält, muss durchgeführt werden. Trotzdem kann die Behörde in der Sache noch anders entscheiden, und einseitig über die Verfristung hinweggehen – eben weil sie Herrin des Verwaltungsverfahrens ist. Eine relativ bürgerfreundliche Domina, wenn sie denn mal aktiv wird.

18. Türchen: Hausgeburt

Liebe Leser,

aus Zeit- und Müdigkeitsgründen erlaube ich mir, euch heute einfach weiter zum Verfassungsblog zu schicken: der EuGH hat sich dazu geäußert, ob Mütter das Recht auf eine Hausgeburt haben, oder ob ein Klinikzwang in Ordnung ist. Passt sogar zu Weihnachten – Maria könnte wohl heute nicht mehr ohne Weiteres im Stall entbinden. Bitte gehen Sie hier entlang.

Sieben

Wir unterbrechen den Adventskalender erneut für…

(Hihi. Lovely.)

Also, erst mal, Danke! dasmanuel hat mich mit meinem ersten Blogaward und der freundlichen Wortschöpfung „jurisprudencelovely“ bedacht (und außerdem, auch wenn´s schon länger her ist, aber das tut dessen Genialität keinen Abbruch, mit diesem phantastischen Logo).

Und anscheinend gibt es keinen Blog-Award ohne Regeln:

Verlinke die Person, die dich nominiert hat. Eben getan.

Blogge die Spielregeln und präsentiere den Award (hier der Link zum Banner). Auch erledigt. Jedenfalls zur Hälfte, ich finde den Link zum Banner nicht und meine, dass es auch ohne geht.

Veröffentliche 7 Fakten über dich. Denn mal los:

1. Meine Augen haben nicht exakt die gleiche Farbe. Das linke ist graublau, das rechte eher graugrünblau.

2. In meinem Portemonnaie befindet sich ein Organspendeausweis.

3. Ich fahre bei so ziemlich jedem Wetter mit dem Fahrrad.

4. Ich habe einen Besserwisser- und einen Helferkomplex. Das prädestiniert mich entweder für den Anwaltsberuf, oder ich sollte von genau sowas die Finger lassen.

5. Manchmal wünsche ich mir inständig, ich hätte einfach ein Handwerk gelernt.

6. Stanislaw Wyspianski ist mein Lieblingsmaler. Wenn ich irgendwann mal so malen kann, dann bin ich zufrieden.

 

Nominiere 7 andere Blogger. Aus der Lektüre anderer Blogs meine ich zu wissen, dass viele der Award-/Stöckchen-Sitte etwas zwiespältig gegenüberstehen. Aber ich hab ja nicht umsonst Jura studiert und kann deswegen mit Regeln Dinge machen, sie zum Beispiel teleologisch reduzieren. (Nicht theologisch. Te-leo-logisch, von telos, Ziel: eine Regel auf ihren Sinn zurückführen und entsprechend anwenden [*räusper*4.*hüstel*]). Ziel des Ganzen scheint mir zu sein, dass möglichst viele Leute viele Blogs verlinken und also Leserinnen und Bloggerinnen zueinanderfinden, die sich noch nicht kannten, oder die Leser etwas über den Geschmack des jeweiligen Bloggers erfahren. Das geht aber auch ohne Stöckenpflicht, deshalb habe ich beschlossen, hier einfach sieben im engeren oder weiteren Sinne „lovely„…ige Blogs vorzustellen.

1. WTF, Evolution?! Nach menschlichen Maßstäben hat die Evolution einen Haufen seltsamer, absurder und grässlicher Dinge hervorgebracht. „Intelligent Design“ versagt als Argument spätestens bei den Babirusas, deren Eckzähne in den eigenen Schädel wachsen können.

2. Kleine grüne Monster. Das bislang einzige Naturkosmetikblog, dass selbst ich Kosmetikverächterin gern lese. Vermutlich, weil es dort nicht nur um Kosmetik geht, sondern um alles mögliche, was das Leben bunter und nachhaltiger macht.

3. Eschergirls. Eine Sammelstelle für Frauendarstellungen in Filmen, Comics und sonstigen Medien, bei denen die Abwägung „sexy“ vs. „halbwegs korrekte Proportionen“ zuungunsten der Porportionen ausging. Lustig und ärgerlich.

4. Jenny Trout. Auf nicht mehr rekonstruierbaren Wegen bin ich auf ihre „50 Shades of Grey“-Rezensionen gestoßen. Mal abgesehen davon, dass ich diese Bücher jetzt ätzend finden kann, ohne sie lesen zu müssen, schreibt sie einen Haufen anderer interessanter Sachen zum Thema Feminismus, Körperbilder, Self-Publishing und Verlagswesen.

5. Alina. Auf ihrem Blog ist es schon lange ruhig, aber ihre Posts sind nach wie vor lesenswert, vor allem die zur Sterbebegleitung.

6. euredurchlaucht. Fotographieren auf die gekonnt-ästhetische Art ist etwas, was mir völlig abgeht. Zum Glück gibt es Leute, die sowas können, bei denen gehe ich dann immer gucken und bin beeindruckt.

7. The Gaiety Girl. Vor einiger Zeit hatte ich mir in den Kopf gesetzt, zeichnerisch etwas in Richtung Steampunk auszuprobieren, und bin dabei auf ihre Artikel über die Viktorianer gestoßen (empfehlenswert ist vor allem dieser hier über die angebliche Prüderie der Epoche).

 

7. Für diesen Post habe ich aus unerfindlichen Gründen absurd lang gebraucht.

17. Türchen: Weihnachtsbeihilfe

Menschen, die aufgrund einer Behinderung dauerhaft in einem Heim leben und Sozialhilfe beziehen, haben Anspruch auf eine „Weihnachtsbeihilfe“. Eine Klägerin aus Stuttgart hatte für 2005 erfolglos beim Sozialhilfeträger eine besondere Einmalzahlung für weihnachtsbedingte Aufwendungen wie Postkarten, Briefmarken und kleine Geschenke beantragt, was der Träger zurückwies mit dem Argument, in der monatlichen Beihilfe seien derlei Ausgaben schon enthalten. Das Sozialgericht Stuttgart gab dem Träger Recht und verwies auf eine Gesetzesänderung im SGB XII, nach der nur noch in gesetzlich festgelegten Fällen Sonderzahlungen getätigt werden könnten. Das Bundesoszialgericht sah das anders: das Gesetz enthalte keine abschließende Aufzählung, außerdem wäre es

„…nicht nachvollziehbar, wenn Weihnachtsbeihilfe lediglich für das Jahr 2005 nicht zu zahlen wäre, während für die Zeit davor und das Jahr 2006 ausdrücklich eine Weihnachtsbeihilfe erbracht werden musste und für die Zeit ab 2007 statt der einmaligen Weihnachtsbeihilfe ein entsprechend erhöhter monatlicher Barbetrag zu zahlen war.“

(BSG vom 11.12.2007, Az. B 8/9b SO 22/06 R)

Damit es allerdings nicht zu weihnachtlich-romantisch wird: das gilt nur für das Jahr 2005. Mit der Neuberechnung der Beihilfesätze sind besondere Einmalzahlungen – wie die Weihnachtsbeihilfe – in die Berechnung des monatlichen Bedarfs aufgenommen worden und können damit nicht mehr gesondert verlangt werden. So sehen es jedenfalls die Sozialgerichte.