Einstellung

Arbeitsplatz Anklägerbank

Seit einiger Zeit habe ich das Vergnügen – und das meine ich ganz unironisch – als „Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft“ etwa einmal die Woche Amtsrichtern auf die Nerven zu fallen vor Gericht tatsächlich mal etwas tun zu dürfen. Wer mit der Funktion der Staatsanwaltschaft im Strafprozess hinlänglich vertraut ist, springt am besten zum nächsten Abschnitt, für alle anderen ein kleiner Exkurs. Die Staatsanwaltschaft, liebevoll „objektivste Behörde der Welt“ genannt, ist dazu da, als neutrale Instanz sowohl zugunsten als auch zulasten des Angeklagten zu ermitteln und der „materiellen Wahrheit“ möglichst nahe zu kommen. Staatsanwälte haben meist einen Tag (oder mehrere) Sitzungsdienst, wobei sie nicht zwangsläufig ihre eigenen Fälle behandeln, sondern einen Stapel „Handakten“ vorher bekommen (in denen nur das allernötigste drin ist) und sich dann in der Verhandlung ihre Meinung bilden müssen. Am Ende darf der Staatsanwalt zuerst vortragen, wie sich seiner Ansicht nach der Sachverhalt darstellt und welche Strafe ihm angemessen erscheint. Danach ist, soweit vorhanden, der Verteidiger dran, und während dieser Plädoyers hört der Richter bisweilen schon gar nicht mehr richtig hin, sondern kritzelt seinen Urteilsspruch, den er daraufhin verkündet.

Und nun zum anekdotischen Teil. Bei meiner ersten Verhandlung war ich sagenhaft aufgeregt, und es ging gleich gut los mit einer etwas verworrenen Diebstahlsgeschichte.

Angeklagte: „Nee, ich war das nicht, ich hatte an dem Abend gut was getrunken, aber ich mach sowas nicht, nee. Das Portmonee muss irgendwie in meine Tasche gefallen sein. Ich hab da so Tücher eingepackt, vielleicht war das da mit drin.“

Geschädigte: „Ich war an dem Abend total besoffen. Mein Freund hat mich rausgeschmissen, das war´n Scheißtag, ich weiß da nicht mehr viel. Aber irgendwie muss mein Portmonee ja in der ihre Tasche gekommen sein!? Ich hab in der Küche ne Weile geschlafen, bis es wieder ging mit dem Alkohol, und danach wars weg.“

Ich schwitzte ordentlich Blut und Wasser und fühlte mich wieder wie im Callcenter: Leute erzählen mir irgendwas und ich muss eine Entscheidung auf dünner Faktenlage treffen. Zum Glück gab es einen Zeugen, der gesehen hatte, wie die Angeklagte das Portemonnaie etwas später wegschaffen wollte, was ihrem Gedächtnis schlagartig auf die Sprünge half: sie gestand dann doch.

Bei einer anderen Verhandlung ging es um eine Unfallflucht mit einem bemerkenswert unsympathisch auftretenden Angeklagten. („An dem Auto war gar nichts kaputt, nur der Spiegel bisschen angedotzt, warum soll ich denn da noch rumhängen?!“) In der Handakte ist immer auch das Vorstrafenregister, bei ihm enthielt es zuletzt eine Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern. Das hatte mit der Fahrerflucht zwar nichts zu tun, aber es lässt die Motivation, einigermaßen freundlich und fair zum Angeklagten zu sein, doch arg sinken. Ich versuchte, das auszublenden und beantragte zum Schluss irgendeine Geldstrafe, die der Richter fast verdoppelte. Bei der Urteilsbegründung fasste er den Angeklagten ins Auge und brummte: „So wie sie sich hier aufführen, haben Sie sich wahrscheinlich auch bei der letzten Verhandlung benommen, was? Das Kind war damals wohl auch bloß ein bisschen angedotzt? Groß rumreden und nicht mal einsehen, dass es Unrecht war, was sie da gemacht haben, das hab ich gerne.“ Ich bezweifle, dass er das so in die Urteilsbegründung geschrieben hat.

Als Sitzungsvertreterin darf ich nicht ohne vorherige Rücksprache Verfahren einstellen. Das kommt, grob gesagt, in Betracht, wenn den Angeklagten nur ein geringer Schuldvorwurf trifft, oder jedenfalls nur ein geringer sicher zu beweisen ist, oder man möchte ihm zwar eine Auflage (zum Beispiel Sozialstunden, oder Spenden an gemeinnützige Einrichtungen) mitgeben, meint aber, dass es damit auch sein Bewenden haben kann. Weil das Verfahren dann aber unwiderruflich vorbei ist, dürfen Referendare jedenfalls nicht so ohne weiteres einstellen, und die meisten Verteidiger (die eigentlich immer eine Einstellung anregen, egal ob´s passt oder nicht) wissen das auch. Bis auf einen, mit dem ich kürzlich zu tun hatte.

Verteidiger: Können wir das nicht einstellen? (Es ging um einen Unfall mit nicht zu knappem Sachschaden und anschließende Fahrerflucht, und um das Maß voll zu machen, war der Angeklagte möglicherweise auch noch betrunken.)

Richter: Joah… (ich glaube, er wollte einfach nur fertig werden.)

Ich: Sehe ich nicht so. Ich würde ja nochmal anrufen, aber der Kollege, der heute den Telefondienst macht, ist ausgesprochen einstelllungsunwillig, das bringt uns leider auch nicht viel. (Besagter Kollege hatte mich kurz vorher am Telefon gründlich zusammengefaltet, weil ich eine Unfallflucht, die wahrscheinlich auf einem Missverständnis beruhte, einstellen wollte, und dort waren weder größere Sachschäden noch Alkohol im Spiel. Da gab es also wirklich nichts zu holen.)

Der Verteidiger wollte unter allen Umständen, dass sein Mandant maximal wegen der Fahrerflucht verurteilt wird, damit er den Führerschein später leichter wiederbekommt. Er barmte so lange wegen des Führerscheins herum, dass es fast schon ein bisschen nervig war, und appelierte an meine Nettigkeit. Der Angeklagte saß daneben und sah drein, als sei das alles ein bisschen unter seiner Würde.

Verteidiger: Vielleicht können wir ja einen Teil einstellen?

Ich muss in dem Moment etwas kariert geguckt haben.

Verteidiger: Wenigstens die Straßenverkehrsdelikte. Die Fahrerflucht würde mein Mandant dann zugeben.

Ich: … Nein, ich kann hier leider gar nichts einstellen. Auch keine Teile.

Verteidiger: Ja, dann kann mein Mandant aber seinen Führerschein nicht so schnell wiederbekommen! Ich hätte jetzt wirklich gern eine Einstellung.

Der Richter beendete das Drama, indem er sie Hauptverhandlung aussetzte. Jetzt darf sich der nächste Sitzungsvertreter damit rumschlagen.