Haftung von Fahrzeughaltern

Robot Companion

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Alles in allem, dachte Heidi, konnte sie wirklich zufrieden sein. Sicher, die Pflegekassen hatten ihr nur das Standardmodell gezahlt, Anpassungen im Erscheinungsbild oder gar diese neuartige individualisierte Persönlichkeitsrekonstruktion konnte sie sich nicht leisten. Hatte aber auch seine Vorteile. Sie hatte dem Robot-Techniker Günthers Lebenslauf gegeben und eine sorgfältige Auswahl seiner Liebesbriefe. Die Tagebücher aus den späten 80ern hatte sie verschwiegen und sicherheitshalber verbrannt. Bei der Frage, ob Verwandte des Verstorbenen für die Rekonstruktion befragt werden sollten, hatte sie „Nein“ angekreuzt.

Als Belohnung für Ihre Teilnahme an der Werbekampagne als Referenzkundin gab es sogar den Hund gratis dazu. Heidi hatte sich für das Modell „freundlich und agil“ entschieden. Günther hatte Hunde immer gehasst.

Doch, alles in allem konnte sie wirklich zufrieden sein. Heidi lächelte in die Kamera.

 

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2. Türchen: Auffahrunfall

Auf einen der, wenn nicht den bekanntesten Rechtsirrtum, hätte ich wirklich auch selbst kommen können, so verdanken wir ihn Nandalya: „Wer auffährt, hat Schuld“. Und wie das bei Rechtsirrtümern so ist, lautet die richtige Antwort: „Kommt drauf an.“

Die Haftung von Fahrzeughaltern bzw. -führern bestimmt sich nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG). Für den Fall, dass mehrere Fahrzeughalter beteiligt sind und auch allen ein Schaden entstanden ist, hängt die Haftung untereinander gemäß § 17 Abs. 2, Abs. 1 StVG von

den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen oder dem anderen Teil verursacht worden ist.

Grundsätzlich geht man davon aus, dass beim Betrieb eines Fahrzeuges immer eine gewisse Gefahr besteht, die so genannte Betriebsgefahr. Wenn zwei Pkw zusammenrauschen, ist für beide zunächst die typische Betriebsgefahr verwirklicht, die Haftungsquote beträgt dann 50:50. Diese kann sich aber verändern, wenn zB einer der beiden gegen Straßenverkehrspflichten verstoßen hat, der andere dagegen nicht. Und hier kommt der sogenannte „Anscheinsbeweis“ ins Spiel. Anscheinsbeweise sind keine „richtigen“ Beweise, sondern Erfahrungssätze der allgemeinen Lebenserfahrung, die so stark sind, dass das Gericht seine volle Überzeugung auch dann darauf stützen kann, wenn der genaue Ablauf des Unfalles unklar geblieben ist. Ein derartiger Erfahrungssatz lautet in etwa: „Jemand, der seinem Vordermann auf den Kofferraum knallt, hat für gewöhnlich zu wenig Abstand gehalten und konnte daher nicht mehr kurzfristig auf verkehrsadäquate Manöver reagieren.“ Abstand halten ist aber eine Pflicht, die § 4 Abs. 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO) ausdrücklich vorsieht:

Der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug muss in der Regel so groß sein, dass auch dann hinter diesem gehalten werden kann, wenn es plötzlich gebremst wird.

Daher spricht der Anscheinsbeweis dafür, dass der hintere Fahrer nicht nur die typische Betriebsgefahr seines Pkw verwirklicht, sondern auch gegen § 4 Abs. 1 StVO verstoßen hat. Das schlägt sich auch in der Haftungsquote nieder, die dann 80:20 oder 100:0 betragen kann. Meine Formulierung des Erfahrungssatzes oben zeigt aber, dass dieser nicht absolut gilt, der Anscheinsbeweis kann auch erschüttert werden. Wenn der hintere Fahrer beweisen kann, dass sein Vordermann ohne sinnvollen Grund plötzlich eine Vollbremsung durchgeführt hat oder über eine eigentlich schon rote Ampel gefahren ist oder sonstwas in der Art, und er keine Chance mehr hatte, rechtzeitig zu bremsen, dann ist der Anscheinsbeweis widerlegt und der Vordermann haftet, eventuell sogar zu 100 Prozent.

Deswegen: Wer auffährt, hat nicht automatisch Schuld, meistens wird er aber trotzdem eine höhere Haftungsquote haben als derjenige, dem er aufgefahren ist.